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Bekämpfung des IS : Sondierungen im Wüstenstaub

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht mit dem jordanischen König, Abdullah II. bin al-Hussein (Mitte) und Kronprinz Hussein bin Abdullah in Jordanien. Bild: dpa

Beim Besuch von der Leyens in al Azraq wird deutlich, dass Jordanien in den Überlegungen Berlins zum Kampf gegen den IS eine Schlüsselrolle spielt.

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          Aus dem Sondierungspapier der Unionsparteien mit der SPD ergibt sich bei flüchtigem Hinsehen der Eindruck, dass die Bundeswehr im Nahen Osten bald nur noch auf dem Mittelmeer präsent sein könnte, etwa bei der Unifil-Mission vor der libanesischen Küste: Das Ausbildungsmandat im Nordirak hingegen, das deutsche Soldaten mit EU-Partnern seit drei Jahren wahrnehmen, will die neue Koalition, so sie zustande kommt, „auslaufen lassen und beenden“; das Mandat zum Kampf gegen den islamistischen Terror, auf dessen Grundlage unter anderem vier Aufklärungstornados und ein Tankflugzeug in Jordanien stationiert sind, soll „deutlich abgesenkt werden“. Aber die – geschäftsführende – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die am Zustandekommen dieser Formulierungen in den Sondierungsgesprächen selbst beteiligt war, vermittelte am Wochenende bei einem Besuch auf dem jordanischen Fliegerhorst al Azraq eher den Eindruck, als könne das, was nach dem Abbau von Einsatzkräften klingt, am Ende mehr und dauerhaftes Engagement bedeuten.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Auf dem jordanischen Stützpunkt deutet bisher nichts auf ein baldiges Ende des deutschen Einsatzes hin, im Gegenteil. Die Besatzungen der Flugzeuge und das Personal für die Auswertung der Luftaufnahmen, die im vergangenen Herbst erst vom türkischen Incirlik nach Jordanien verlegt worden sind, haben in rasch errichteten festen Unterkünften Quartier bezogen. Gerade sind die Bautrupps des jordanischen Stützpunkts dabei, die Wege zwischen den einzelnen Gebäuden, dem Küchentrakt und der Operationszentrale frisch zu pflastern oder mit Zement auszugießen. Der Kontingentführer der Deutschen, Oberst Stephan Breidenbach, berichtete in seinem Lagebriefing, gerade in jüngster Zeit seien die Aufklärungsergebnisse der deutschen Tornado-Jets gefragt.

          Aufenthaltsorte und Rückzugsgebiete identifizieren

          Im Hauptquartier der freiwilligen Allianz gegen den IS-Terror, das in Qatar installiert ist, würden die Aufnahmen und Auswertungen der Luftwaffe sehr geschätzt. Breidenbach erläuterte, nachdem der IS physisch geschlagen, also aus seinem festen Gebiet vertrieben worden sei, gelte es nun, Aufenthaltsorte und Rückzugsgebiete einzelner Trupps von islamistischen Kämpfern zu identifizieren oder zu verifizieren, ob Stellungen und bekannte Rückzugsorte der IS-Milizen wirklich verlassen und geräumt seien. Der Chef der deutschen Einsatzstaffel, ein Major, schilderte, ein typischer Auftrag laute nun etwa, zu überprüfen, ob es sich bei einem bestimmten Beduinenlager wirklich um eine zivile Siedlung handele oder ob die Zahl der Fahrzeuge und andere Aktivitäten auch auf ein getarntes Terroristen-Camp schließen lassen könnten. Gegenwärtig tun im deutschen Kontingent am neuen Standort 288 Soldaten Dienst, es klingt so, als wünsche sich der Kommandeur noch einige weitere, zur Sicherung seines neuen Feldlagers innerhalb der ausgedehnten jordanischen Basis.

          Die Ministerin warnte in Jordanien davor, „den IS zu unterschätzen“. Zwar sei dessen Herrschaft in Syrien und im Norden Iraks „weitgehend zerschlagen“, doch gebe es immer noch terroristische Aktivitäten, wie jüngst „aufflackernde Kämpfe“ im Norden Syriens nahe der kurdischen Stadt Idlib gezeigt hätten. Von der Leyen sagte, „das virtuelle Kalifat ist noch nicht geschlagen“. Sie gab Hinweise, wie das Sondierungsergebnis einer „deutlichen Absenkung“ des Anti-IS-Mandates in die Praxis umgesetzt werden könnte.

          Gegenwärtig sieht das Mandat die Entsendung von bis zu 1200 Soldaten in den Kampf gegen den Terror vor. Die hohe Zahl kam bei dem ersten Einsatzbeschluss im Dezember 2015 dadurch zustande, dass nach den damaligen Terroranschlägen in Frankreich von der Bundesregierung auch militärische Maßnahmen beschlossen wurden, um die Solidarität mit dem engsten Verbündeten zu demonstrieren; unter anderem wurden deutsche Fregatten als Eskorte des französischen Flugzeugträgers abgestellt. Diese Aufgabe wird jedoch mittlerweile schon länger nicht mehr wahrgenommen.

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