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Johnson-Plan : Britisches Oberhaus nach York?

Byebye, London? Mitglieder des britischen Oberhauses bei der Eröffnung des Parlament im Westminster Palace (Archivbild) Bild: AP

Der Westminster Palace muss dringend renoviert werden. Die britische Regierung prüft, das House of Lords zu verlegen. Der Umzug könnte dauerhaft sein.

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          In der britischen Regierung wird geplant, das Oberhaus von London ins nordenglische York zu verlegen. Der Vorsitzende der Konservativen Partei, James Cleverly, bestätigte am Wochenende einen entsprechenden Zeitungsbericht und sagte, die Ortsverlagerung gehöre „zu einer Reihe von Dingen, die wir prüfen“. Laut der Zeitung „Sunday Times“ hat Premierminister Boris Johnson schon in der vergangenen Woche den Auftrag erteilt, die praktischen Seiten eines Umzugs zu klären. Als Bauland ist offenbar ein im Staatsbesitz befindliches Gelände in der Nähe des Yorker Hauptbahnhofs im Gespräch. Für den Neubau soll ein Architekturwettbewerb ausgeschrieben werden. Der mögliche Standort Birmingham sei auf Platz zwei gerutscht.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Die Regierung wolle „demonstrieren, dass wir Dinge auf andere Weise angehen“, sagte Cleverly am Sonntag und stellte die Maßnahme in Zusammenhang mit dem EU-Referendum von 2016. In diesem sei es nicht nur „um unser Verhältnis zur Europäischen Union gegangen, sondern um das Verhältnis von Millionen Menschen zur Politik überhaupt“. Das Versprechen des Premierministers, eine „Regierung des Volkes“ zu bilden, sei ernst gemeint und bedeute, „die Leute mit der Regierung und der Politik wieder zu verbinden“. Anders als die Labour Party hätten die Tories den Menschen „zugehört“. Die Konservative Partei hatte bereits angekündigt, eine neue Kampagnen-Zentrale im Norden Englands zu eröffnen.

          York ist von London in etwa zwei Stunden mit dem Zug zu erreichen. Die Reise für die mehr als 800 überwiegend älteren Mitglieder der „Lords“-Kammer, von denen viele in der Hauptstadt wohnen, wird als zumutbar erachtet. Berichten zufolge könnte der Umzug 2025 stattfinden, wenn die mehrjährigen Renovierungsmaßnahmen im baufällig gewordenen Westminster Palace beginnen sollen. Im Gegensatz zum Unterhaus, für das nur eine Zwischenlösung gesucht wird, könnte der Umzug des Oberhauses dauerhaft sein. Allerdings dürfte der ehrwürdige, in rot gehaltene Saal im Westminster-Palast nach seiner Restaurierung weiterhin für besondere Zeremonien wie die Parlamentseröffnung und die Queen’s Speech genutzt werden.

          Johnson hatte im Wahlprogramm angekündigt, das Verhältnis der Verfassungsorgane zueinander überprüfen zu lassen. Dabei soll es auch um die Rolle des Verfassungsgerichts gehen, das sich aus Sicht der neuen Regierung in den vergangenen Jahren zu sehr in die Politik eingemischt hat. Die Richter hatten nicht nur entschieden, dass das EU-Austrittsgesetz vom Parlament bestätigt werden muss, sondern eine von Johnson verfügte Beurlaubung des Parlaments für rechtswidrig erklärt.

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