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Johnson lässt sich Zeit : Kommissar dringend gesucht

Der frühere britische Premierminister Tony Blair besucht die gewählte EU-Komissionspräsidentin Ursula von der Leyen Bild: EPA

London bringt Ursula von der Leyen in Zeitnot. Doch es gibt auch eine gute Nachricht für sie.

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          Am Mittwoch traf Ursula von der Leyen den früheren britischen Premierminister Tony Blair. Journalisten von der Insel fragten schon in Brüssel nach, ob es sich um ein Vorstellungsgespräch handele. Ist Blair womöglich der neue Kommissar, den London entsendet, um unter der deutschen Kommissionspräsidentin zu dienen? Nein, ist er nicht, obwohl er sich bestimmt für eine gute Besetzung halten würde. Allerdings liegt das Nominierungsrecht bei der britischen Regierung, mithin bei Premierminister Boris Johnson, der Blair in herzlicher Abneigung verbunden ist. Johnson wiederum schweigt. Bis jetzt hat er keinen britischen Vertreter nominiert. Warum sollte er auch, wo er den Brexit doch so schnell wie möglich über die Bühne bringen will?

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Aus kontinentaleuropäischer Perspektive stellt sich die Lage freilich anders dar: Jeder EU-Staat ist verpflichtet, einen Kommissar zu nominieren. Als Johnson Ende Oktober nolens volens einen weiteren Brexit-Aufschub beantragen musste, haben ihn die anderen Staaten daran erinnert. Zwingen können sie den Premierminister jedoch nicht. Was wiederum schmerzliche Folgen für Ursula von der Leyen hat: Ihr Amtsantritt an der Spitze der EU-Kommission, eigentlich für den 1. November geplant, könnte sich weiter verzögern, auf den 1. Januar oder sogar darüber hinaus. Erst müssen die Kommissare vom Parlament bestätigt werden. Am Mittwoch schickte die „gewählte Präsidentin“ denn auch einen Brief an Johnson, in dem sie ihn um einen raschen Personalvorschlag bat – am besten eine Frau.

          Immerhin gab es auch eine gute Nachricht für sie. Die neue rumänische Regierung benannte gleich zwei Kandidaten für die Kommission: Siegfried Muresan und Adina-Ioana Valean. Beide sind Europaabgeordnete der christlich-demokratischen EVP-Fraktion. Von der Leyen entschied sich noch am Nachmittag für Valean als Verkehrskommissarin. Begründet wurde das mit der Erfahrung der Rumänin in verwandten Themengebieten. Tatsächlich dürfte etwas anderes den Ausschlag gegeben haben. Die europäischen Sozialdemokraten hatten schon eine Drohkulisse aufgebaut: Einen Mann aus Rumänien wollten sie auf keinen Fall unterstützen, wegen der Geschlechterbalance in der Kommission. Valean abzulehnen wird schwieriger. Trotzdem muss die Fraktion über ihren Schatten springen – weil ihre Kandidatin durchfiel und nun die Konservativen in Bukarest am Zug sind. Die Anhörung der Rumänin wird binnen zwei Wochen stattfinden.

          Für eine schnelle Bestätigung ist eine Zweidrittelmehrheit unter den Fraktionssprechern im zuständigen Ausschuss notwendig. Zustande kommt sie nur mit den Sozialdemokraten. Andernfalls würde sich das Verfahren mit schriftlichen Fragen und einer weiteren Anhörung in die Länge ziehen, womöglich über den 1. Dezember hinaus. Ausschließen kann man das nicht. Die Gräben zwischen den Fraktionen sind in den letzten Wochen immer tiefer geworden. Erst hatte die Wahl einer Kommissionspräsidentin, die nie Spitzenkandidatin war, für Ärger gesorgt. Dann die Ablehnung je eines Kommissars aus den drei großen Parteifamilien.

          Neben der rumänischen Bewerberin müssen auch die Ersatzkandidaten aus Frankreich und Ungarn ihre Anhörungen überstehen. Dann bleiben noch die Briten. Können sie wirklich den Amtsantritt der Kommission blockieren? In Brüssel wird nach einem Ausweg gesucht. Der könnte so aussehen: Die amtierende Kommission klagt gegen London, weil es seine Vertragspflichten verletzt – und macht so den Weg frei für von der Leyen.

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