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Gegen pro-iranische Milizen : Biden lässt Ziele in Syrien und dem Irak angreifen

  • Aktualisiert am

Joe Biden erreicht vergangenen Sonntag das Weiße Haus. Bild: Patrick Semansky/AP/dpa

Zum zweiten Mal in seiner Amtszeit ordnet US-Präsident Joe Biden einen Militärschlag gegen mit Iran verbündete Kräfte an. Es sei um Selbstverteidigung und Abschreckung gegangen. Hoffnung auf eine Rückkehr zum Atomabkommen gibt es dennoch.

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          Mit einem weiteren Militärschlag auf Befehl von Präsident Joe Biden haben die USA den Druck auf Iran und dessen Verbündete erhöht. Das amerikanische Militär flog in der irakisch-syrischen Grenzregion Luftangriffe auf mehrere Ziele, die von pro-iranischen Milizen genutzt worden seien, teilte Pentagon-Sprecher John Kirby am Sonntagabend (Ortszeit) in Washington mit. Von diesen Einrichtungen aus hätten von Iran unterstützte Milizen mit Drohnen Angriffe auf amerikanische Einrichtungen im Irak gestartet. Es handele sich um zwei Ziele in Syrien und eines im Irak. Dort seien unter anderem Waffen gelagert worden. Das Pentagon sprach von einem notwendigen und angemessenen Defensivschlag.

          Kirby sagte, Hintergrund sei die anhaltende Serie von Anschlägen durch von Iran unterstützte Gruppen gegen US-Ziele im Irak. Präsident Biden habe die Militäraktion angeordnet, um weitere solcher Angriffe zu unterbinden. Die USA handelten in Übereinstimmung mit ihrem Recht auf Selbstverteidigung. Die Luftschläge seien sowohl „notwendig, um der Bedrohung zu begegnen“ als auch „angemessen in ihrem Umfang“. Das Vorgehen sei so ausgestaltet, dass es das Risiko einer Eskalation begrenze, zugleich aber klar und unmissverständlich eine „abschreckende Botschaft“ aussende.

          Bidens erste Angriffe im Februar

          Amerikas Militär hatte bereits Ende Februar im Osten des Bürgerkriegslandes Syrien Luftangriffe geflogen. Dabei waren zahlreiche Anhänger pro-iranischer Milizen getötet worden. Es war der erste Militärschlag seit Bidens Amtsantritt gewesen. Auch diesen hatte das Pentagon als reinen „Defensivschlag“ gewertet – als „verhältnismäßige“ Reaktion auf vorherige Angriffe gegen US-Soldaten und deren internationale Partner im Irak.

          Bei einem Raketenangriff auf die nordirakische Stadt Erbil war im Februar zuvor ein ziviler Auftragnehmer der internationalen Militärkoalition getötet worden. Mehrere Menschen wurden dabei verletzt. In den vergangenen Monaten hatte es weitere Angriffe gegeben, bei denen Raketen auf Stützpunkte im Irak abgefeuert worden waren, die von der US-Armee genutzt werden.

          Unter Verdacht stehen seit längerem Milizen, die eng mit Iran verbunden sind. Sie fordern den Abzug der US-Truppen aus dem Irak, die die irakische Armee im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen. Der Irak, aber auch Syrien haben sich zu Schauplätzen des Konflikts zwischen den USA und Iran entwickelt.

          Im Hintergrund geht es um das Atomabkommen

          Amerikas Luftangriffe kommen zu einer Zeit, in der internationale Verhandlungen über eine mögliche Rückkehr der USA zum Atomabkommen mit Iran laufen. Das Abkommen war 2015 zwischen Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China geschlossen worden. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump waren die Vereinigten Staaten 2018 einseitig aus der Vereinbarung ausgestiegen und hatten massive Sanktionen gegen Iran verhängt. Im Gegenzug hielt sich auch Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen.

          Seit mehreren Wochen laufen nun Gespräche in Wien über eine Rückkehr beider Länder zu den Vorgaben des Atomdeals. Sowohl Teheran als auch Washington hatten zuletzt von Fortschritten bei den Verhandlungen gesprochen. Amerikanische Unterhändler betonten jedoch, es gebe noch „ernsthafte Differenzen“ und bislang seien noch keinerlei Vereinbarungen festgezurrt: „Nichts ist vereinbart, bis alles vereinbart ist.“

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