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Nordkoreanischer Raketentest : Biden reagiert gelassen auf Provokation

Auf einem Markt für Elektrogeräte in Seoul laufen am 24. März Bilder eines Raketentests in Nachrichtensendungen. Bild: EPA

Der amerikanische Präsident Joe Biden bezeichnet einen nordkoreanischen Raketentest als „business as usual“, und auch Südkorea hält sich zurück. Pjöngjang sucht die Rückdeckung Chinas.

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          Mit demonstrativer Gelassenheit hat der amerikanische Präsident Joe Biden auf den ersten Raketentest Nordkoreas seit seinem Amtsantritt reagiert. „Nach Angaben des Verteidigungsministeriums ist das Business as usual. Es gibt keinen neuen Dreh bei dem, was sie tun“, sagte er am Dienstagabend. Als Provokation betrachte er den Schritt nicht. Zuvor schon hatten ranghohe Regierungsvertreter geäußert, man verorte das Vorgehen „am unteren Ende“ des Spektrums nordkoreanischer Waffentests. Es wurde darauf verwiesen, dass der Test nicht gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verstoße. „Es ist eine übliche Praxis, dass Nordkorea verschiedene Waffensysteme testet.“ Und: „Wir reagieren nicht auf jeden einzelnen Test“, sagte einer der Regierungsvertreter.

          Friederike Böge
          Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.
          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Nach Angaben Washingtons hatte Pjöngjang am Sonntag zwei Kurzstreckenraketen abgefeuert. Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin hatten in der vergangenen Woche Japan und Südkorea besucht, Blinken und Jake Sullivan, der Nationale Sicherheitsberater, hatten zudem Gespräche mit chinesischen Vertretern in Anchorage geführt. In all diesen Begegnungen ging es auch um Pjöngjangs Raketenprogramm. 

          In Echtzeit verfolgt

          Die Biden-Administration ist noch dabei, ihre Nordkorea-Strategie zu überprüfen. Die Regierungsvertreter hoben hervor, man habe sich intensiv mit Mitarbeitern der Trump-Regierung über Nordkorea ausgetauscht. Donald Trump und Kim Jong-un hatten sich dreimal getroffen, aber keine Vereinbarung zur Aufgabe des Atomprogramms erzielt. Bidens Mitarbeiter hoben hervor, man suche die Abstimmung mit den Verbündeten in der Region. 

          Südkoreas Militär teilte mit, die Projektile, offenbar Marschflugkörper, seien an der Westküste abgefeuert worden. Man habe vorab Hinweise auf einen bevorstehenden Abschuss wahrgenommen und den Waffentest in Echtzeit verfolgt. Es fiel auf, dass Seoul nicht schon am Wochenende und nicht vor den Amerikanern über den Test informiert hatte, wie es in der Vergangenheit zumindest bei ballistischen Raketen üblich war. Der südkoreanische Abgeordnete Ha Tae-keung äußerte unter Verweis auf eine Unterrichtung durch den Geheimdienst, Seoul und Washington hätten vereinbart, den Abschuss zunächst nicht zu vermelden. 

          Spielraum für künftige Schritte

          Das Manöver dürfte ein erster, wohlkalibrierter Versuch Nordkoreas sein, die Reaktionen der neuen amerikanischen Regierung zu testen. Es gab zunächst keine Hinweise darauf, dass Machthaber Kim den Waffentest persönlich verfolgt hat, was ebenfalls auf einen Schritt am unteren Ende der Eskalationsskala hindeutet. Der Test findet zudem gleichzeitig mit einem Militärmanöver Südkoreas und Amerikas statt. Solche Übungen verfolgt Pjöngjang stets mit beißender Kritik. Insgesamt hat Nordkorea gegenüber der Biden-Regierung bislang eine abwartende Haltung an den Tag gelegt. Es ließ erste Kontaktversuche Washingtons unbeantwortet und sandte einige Drohungen und Verwünschungen in Richtung Amerikas. Zugleich signalisierte Pjöngjang, dass die Tür für Verhandlungen offen stehe.

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          Kontakte und Dialog zwischen beiden Ländern seien nur möglich, „wenn die Vereinigten Staaten ihre feindselige Politik gegen Nordkorea zurücknehmen“, sagte die stellvertretende Außenministerin Choe Son-hui vergangene Woche. Mit der vagen Formulierung behält sich Pjöngjang Spielraum für künftige Schritte vor. Mit ihrer Wortmeldung schien sich Choe Song-hui zugleich zur zuständigen Ansprechpartnerin für Washington zu erklären. 

          Machthaber Kim Jong-un bemüht sich derweil um Rückendeckung aus China. Er rief Peking am Dienstag zu stärkerer „Einheit und Kooperation“ gegen „feindselige Mächte“ auf. Zuvor hatte schon Chinas Machthaber Xi Jinping in einer Botschaft an Pjöngjang die Beziehungen als „wertvolles Kapital“ bezeichnet. Das dürfte ein Fingerzeig an Amerika gewesen sein, das ohne chinesische Unterstützung die Sanktionen gegen Nordkorea nur bedingt durchsetzen kann.

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