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Biden und Corona : Geduldsfaden gerissen

Knöpft sich Gouverneure vor: Amerikas Präsident Joe Biden Bild: AP

In „republikanischen“ Bundesstaaten nehmen die Corona-Infektionen rasant zu. Der amerikanische Präsident wird wütend und empfiehlt einem Demokraten sogar den Rücktritt.

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          In den Vereinigten Staaten steigt die Zahl der Corona-Neuinfektionen, der Krankenhauseinweisungen und der Sterbefälle. Die Impfkampagne kommt dagegen nur schleppend voran. Es sind überwiegend Staaten im Süden, in denen die Corona-Fälle zunehmen – Staaten, die von Republikanern regiert werden, in denen Maskentragen oft als unpatriotisch verunglimpft wird und es viele Impfverweigerer gibt.

          Präsident Biden ist nun der Geduldsfaden gerissen. Auf ziemlich direkte Art hat er jetzt die Gouverneure von Florida und Texas gescholten, die während der Pandemie als vehemente Gegner jeden Lockdowns aufgefallen sind und sich wiederholt unverantwortlich geäußert haben, vor allem der aus Texas. Ja, sie sind nicht Teil der Lösung, sondern verschärfen das Problem. Ob Bidens Schelte ein Umdenken bewirken wird? Vermutlich nicht.

          Weil er schon mal beim Gouverneure-Vorknöpfen war, empfahl er dem Gouverneur von New York, Andrew Cuomo, zurückzutreten. Dem extrem selbstbewussten und ehrgeizigen Demokraten mit Parteistammbaum wird sexuelle Belästigung vorgeworfen; ein Untersuchungsbericht hat die Vorwürfe erhärtet. Aber mit Bidens Einlassung ist es so eine Sache: Cuomo ist rechtmäßig gewählt, so wie die von ihm kritisierten Republikaner. Im föderalen System ist es nicht Aufgabe des Präsidenten, Gouverneure zum Rücktritt zu drängen. Zudem will das Parlament von New York ja ein Amtsenthebungsverfahren gegen Cuomo einleiten. Was bezweckt Biden?

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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