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Biden empfängt Johnson : Freundliche Atmosphäre, durchwachsene Bilanz

Boris Johnson und Joe Biden am Dienstag im Weißen Haus Bild: Reuters

Einige Zusagen konnte der britische Premierminister vom amerikanischen Präsidenten bekommen. Doch beim Handelsabkommen geht es nicht voran. Vielleicht muss es erst einmal eine Ausweichlösung geben.

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          Für Boris Johnson endete sein erstes Gespräch mit Joe Biden im Weißen Haus mit einer eher gemischten Bilanz. Zusagen des amerikanischen Präsidenten in Reisefragen und beim Klimaschutz standen Dämpfer in der Handelspolitik und im Post-Brexit-Prozess gegenüber. Zu einem uneingeschränkten Erfolg machte Johnson seine Visite immerhin für den amerikanischen Fernsehsender NBC. Der entlockte dem Premierminister das bisher wohlgehütete Geheimnis, wie viele Kinder er hat: Es sind sechs, bestätigte Johnson erstmals - und fügte noch an, dass er dem jüngsten auch regelmäßig die Windeln wechseln würde.

          Jochen Buchsteiner
          Politischer Korrespondent in London.

          Der neue trilaterale Verteidigungspakt (mit Australien) spielte beim öffentlichen Auftritt Bidens und Johnsons kaum eine Rolle, dürfte aber die insgesamt freundliche Stimmung beeinflusst haben. Immerhin hatte das Treffen einige Wochen lang auf der Kippe gestanden, weil in London mit erbosten und auch verletzenden Worten auf Bidens Militärabzug aus Afghanistan reagiert worden war. Johnson bedankte sich bei seinem Gastgeber, dass der nun den pandemiebedingten Einreisestopp für Briten (und EU-Bürger) aufheben will, und für die Verdopplung der amerikanischen Mittel zum Klimaschutz in den Entwicklungsländern. Es gehört zu Johnsons wichtigsten Zielen für die bevorstehende Klimaschutzkonferenz in Glasgow, die 100 Milliarden Dollar pro Jahr bereitstellen zu können, auf die man sich schon 2009 im UN-Rahmen verständigt hatte.

          Als Rückschlag wurde hingegen verbucht, was Biden vor dem Gespräch zum von London angestrebten Freihandelsvertrag zu sagen hatte. Man werde darüber „ein bisschen“ reden und müsse sich da noch „durcharbeiten“, sagte der Präsident, was weder nach Fortschritt noch nach Priorität klang. Offenbar wird mittlerweile in London erwogen, den Zugang zum amerikanischen Markt zu verbessern, indem man wenigstens dem Handelsabkommen der Vereinigten Staaten mit Mexiko und Kanada beitritt. Allerdings sehen Fachleute darin weder einen großen Vorteil, noch ist klar, ob ein solches Angebot überhaupt besteht.

          Biden hatte schon im Wahlkampf gedroht, das bilaterale Handelsabkommen auf die lange Bank zu schieben, sofern sich die Briten nicht an das Nordirland-Protokoll des Brexit-Abkommens hielten. Diplomatisch antwortete er auf eine Journalistenfrage, dass dies „zwei verschiedene Dinge“ seien. Gleichwohl liege ihm die Lage in Nordirland „sehr am Herzen“, schon weil Amerika enorm viel Zeit und Mühe ins Karfreitagsabkommen gesteckt habe. Noch bevor er den Gedanken ausführen konnte, der in Kritik an Londons Umgang mit dem Nordirland-Protokoll zu münden drohte, fiel ihm Johnson ins Wort und sagte, er könne gar nicht einiger sein mit Biden. Niemand wolle eine Entwicklung, die das Friedensabkommen für Nordirland gefährde.

          In London erteilte derweil Umweltminister George Eustice Nachhilfe. Es sei natürlich legitim, dass Biden seine Sichtweise habe und auch äußere, aber das Nordirland-Protokoll sei ein „sehr kompliziertes Vertragswerk“, und er sei nicht sicher, ob Biden „alles davon voll und ganz versteht“. Immerhin versuchte Eustice das mit der EU vereinbarte Handelsregime für Nordirland amerikanisch zu übersetzen. Es sei etwa so, „als dürften Kartoffeln, die in einem Teil der Vereinigten Staaten angebaut werden, nicht in einem anderen Teil der Vereinigten Staaten verkauft werden“. Würde man dies den Amerikanern so im Detail erklären, würden auch sie begreifen, “dass dies natürlich nicht sinnvoll ist“.

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