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Münchener Sicherheitskonferenz : Erfreulich im Stil, vage im Detail

Dazu geschaltet: Joe Biden bei seiner Video-Ansprache für die Münchener Sicherheitskonferenz Bild: AP

Enthusiastisch, aber unkonkret hat sich Präsident Biden auf der Münchner Sicherheitskonferenz präsentiert. Die nüchterne Reaktion Merkels verleitete wiederum Frankreichs Präsidenten Macron zu einer Spitze gegen Berlin.

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          „Amerika ist zurück, die transatlantische Allianz ist zurück“ – das hat der amerikanische Präsident Biden auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt. Und wenn die Konferenz nicht virtuell getagt hätte, wäre ihm dafür der erleichterte Beifall des überwiegend transatlantischen Publikums sicher gewesen. Biden versprach „hundert Prozent Engagement in der Nato“ und bekannte sich, anders als sein Amtsvorgänger, zur Beistandsgarantie. Der Präsident erinnerte daran, dass Amerika selbst es war, das erstmals die Verbündeten nach Artikel 5 des Nato-Vertrages um Beistand gebeten hatte, nämlich nach den Angriffen vom 11. September 2001. Diese gegenseitige Unterstützung im Bündnis führte auch die Bundeswehr im Jahr darauf nach Afghanistan, wo sie bis heute mit Truppen engagiert ist.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Biden versprach eine enge Zusammenarbeit mit Europa; Partnerschaft sei die „Grundlage für alles, was wir erreichen wollen“. Gerade mit Bezug auf Afghanistan war davon in den vergangen Jahren nichts mehr zu spüren. Ungefähr zur Zeit der vorigen Münchner Sicherheitskonferenz hatte die Trump-Regierung in geheimen Verhandlungen ein Abkommen mit den aufständischen Taliban ausgehandelt. Europa hatte die Ergebnisse ebenso zu schlucken, wie die afghanische Zentralregierung in Kabul. Ein Abzug wurde ausgehandelt und großenteils schon umgesetzt, dessen Voraussetzungen die Taliban nicht erfüllen. Statt Frieden und Ausgleich zu suchen, attackieren sie immer heftiger die afghanische Polizei und Armee. Fachleute warnen vor einer bevorstehenden „Frühlings-Offensive“, die ab April auch die Kräfte der internationalen „Resolute Support“-Koalition treffen könnte.

          Bei seiner Rede zur Sicherheitskonferenz machte Biden klar, dass sein Land den diplomatischen Prozess unterstützen werde; die Regierung werde „sicherstellen, dass Afghanistan nie wieder ein Rückzugsort für Terroristen wird“. Das allerdings ist noch eine vage Aussage, die nicht über das hinausging, was der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin beim Nato-Treffen mit seinen Kollegen gesagt hatte. Ob Amerika in Afghanistan bleibt, vielleicht sogar seine ausgedünnten Truppen wieder verstärkt, sagte er nicht. Unklar bleibt, ob Washington bereit ist, künftige Wahlen abzusichern und damit der Demokratie eine Chance zu geben. Oder ob Biden sich darauf beschränkt, nach einem vollständigen Abzug potentielle Terroristen mit Drohnenangriffen und Marschflugkörpern von außen anzugreifen.

          „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es“

          Bundeskanzlerin Angela Merkel jedenfalls unterbreitete ein klares Angebot: „Deutschland ist bereit, auch länger in Afghanistan zu bleiben, wenn es dazu dient, den demokratischen und den friedliebenden Kräften eine Chance zu geben.“ Eine Verlängerung, eventuell sogar Verstärkung des deutschen Engagements von derzeit bis zu 1300 Soldatinnen und Soldaten ist damit der Weg gebahnt. Verstärktes Engagement scheint auch im Irak und in Teilen Syriens nötig. Biden kündigte an, Amerika werde ein Erstarken des „Islamischen Staates“ nicht hinnehmen. Auch Merkel zählte den islamistischen Terror zu den Herausforderungen, etwa im Sahel. Doch statt – wie es eine Weile erwogen wurde – Frankreich stärker dabei zu unterstützten, beließ sie es bei Worten der Anerkennung für Paris. Deutschland habe sich „in den letzten Jahren sehr viel stärker in Afrika engagiert, auch wenn wir sehen, dass Frankreich die allermeisten Lasten trägt“. Daran etwas zu ändern, kündigte Merkel nicht an.

          Auch ansonsten blieb die Bundeskanzlerin recht zurückhaltend, was vielleicht schon der Tatsache geschuldet ist, dass sie selbst ihr Amt bald verlassen wird. Dem Enthusiasmus, der aus Bidens Rede sprudelte, begegnete sie jedenfalls nüchtern: „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“

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