https://www.faz.net/-gpf-8f4bs

Rede in Schanghai : Gauck kritisiert China wegen Verletzung der Menschenrechte

An der Tongji-Universität in Schanghai sparte Bundespräsident Gauck nicht mit Kritik an der chinesischen Regierung. Bild: AFP

Joachim Gauck hat anlässlich seiner China-Reise einen Vortrag vor Studenten in Schanghai gehalten - und dabei kein Blatt vor den Mund genommen. Indirekt verglich der Bundespräsident China mit dem Unrechtsstaat der DDR.

          1 Min.

          Bundespräsident Joachim Gauck hat am dritten Tag seines China-Besuchs deutliche Kritik an der chinesischen Regierung geäußert, die zuletzt verstärkt gegen Bürgerrechtler vorgegangen war. Deutschland betrachte es mit Sorge, was in China „jenen widerfährt, die gänzlich eigene Wege gehen und der offiziellen Linie im Wege zu stehen scheinen“, sagte Gauck am Mittwoch in einer Rede an der Schanghaier Tongji-Universität vor Studenten. Zuvor hatte Gauck gegenüber Staatspräsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang in Peking Verstöße gegen die Menschenrechte durch chinesische Behörden und die Fälle einzelner Betroffener wie der Deutsche-Welle-Journalistin Gao Yu angesprochen. Auch Bürgerrechtsanwälte und Aktivisten hatte Gauck getroffen. Diese hätten ihn „tief beeindruckt“, sagte er in Schanghai.

          Hendrik Ankenbrand

          Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Schanghai.

          Neben direkter Kritik verpackte Gauck sein Werben für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in China in Einlassungen über die deutsche Geschichte. Er wolle sich nicht aufdrängen, sagte Gauck. Er mache „ein Angebot besser zu verstehen, was mich, aber auch die deutsche Gesellschaft leitet“. So sei die DDR untergegangen, weil dem System ohne freie Wahlen „eine tatsächliche Legitimation gefehlt“ habe. Auch sei Marktwirtschaft „ohne funktionierendes Rechtssystem schlicht undenkbar“.

          Aus der Zeit des Nationalsozialismus habe Deutschland gelernt: „Nie wieder sollte die Macht über dem Recht stehen.“ Vor dem Hintergrund der Weigerung Chinas, die Universalität der Menschenrechte anzuerkennen, sagte Gauck, auch Deutschland habe sich in seiner Geschichte lange gegen bürgerliche Freiheiten gewehrt und einen „kulturellen Sonderstatus“ beansprucht, „nach dem das, was für alle richtig ist, für Deutschland nicht gelten muss“. Spätestens nach der Wende 1989 habe sich aber gezeigt: „Das menschliche Verlangen nach Freiheit bricht sich immer wieder Bahn.“

          Gauck äußerte in seiner Rede auch „Sorge“ mit Blick auf die Umweltverschmutzung in China. Das Land stößt mehr Kohlendioxid aus als die Vereinigten Staaten und die EU zusammen. „Wir wissen um die Bedeutung Chinas für das globale Klima“, sagte er. Zudem kritisierte Gauck die extrem ungleiche Verteilung des Wohlstands in China.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Tourismus : Schweiz buhlt um Deutsche

          Den Eidgenossen fehlen die ausländischen Gäste, vielen Hotels droht der Konkurs. Nun wollen sie bei deutschen Touristen punkten – mit praktischen und geldwerten Angeboten.
          Gut gelaunt mit amerikanischen Soldaten am Truppenstützpunkt Ramstein: Amerikas Präsident Donald Trump im Jahr 2018.

          Trumps Abzugspläne : Ein weiterer Tiefschlag

          Sollten Tausende amerikanische Soldaten Deutschland verlassen, würde das vor allem dem Pentagon selbst zu schaffen machen. Für das transatlantische Verhältnis aber verheißt es nichts Gutes.
          Nicht nur Gnabry (links) und Goretzka trafen für den FC Bayern in Leverkusen.

          4:2 in Leverkusen : Der FC Bayern ist eine Klasse für sich

          Die Münchner meistern die wohl größte Hürde, die auf dem Weg zum Titel noch zu nehmen war, mit dem klaren Sieg in Leverkusen souverän. Die fußballerische Perfektion erinnert an die besten Phasen unter Pep Guardiola.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.