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Jens Stoltenberg : Nato-Generalsekretär will trotz Wirtschaftskrise hohe Militärausgaben

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Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Nato, spricht bei einer Pressekonferenz. Bild: dpa

Russland rüste weiter auf und Terrorgruppen seien auf dem Vormarsch: Weil die Herausforderungen in Sicherheitsfragen durch die Coronavirus-Krise nicht abgenommen haben, müsse das Ziel bei den Verteidigungsausgaben eingehalten werden.

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          Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg pocht darauf, dass die Alliierten trotz der durch die Coronavirus-Pandemie entstandenen Wirtschaftskrise das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben einhalten. „Ich sehe den Konjunkturabschwung in den Mitgliedstaaten und ich weiß, dass erhöhte Ausgaben in vielen Bereichen erforderlich sind, um dagegenzuhalten“, sagte der Norweger der „Welt“. Die Bedrohungen und Herausforderungen in Sicherheitsfragen, die es vor der Krise gegeben habe, seien aber während der Pandemie nicht zurückgegangen.

          „Russland rüstet militärisch weiter auf, die globale Machtbalance verschiebt sich durch den Aufstieg Chinas und die Terrororganisation Isis versucht wieder verstärkt, in Syrien und im Irak Boden zurückzugewinnen“, sagte Stoltenberg.

          Kritik an der Bundesregierung

          Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato sieht vor, dass sich alle Alliierten bis 2024 dem Ziel annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Deutschland hat die Ausgaben in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert, lag aber 2019 dennoch erst bei einem BIP-Anteil von 1,38 Prozent. Vor allem der amerikanische Präsident Donald Trump übt deswegen kontinuierlich Kritik an der Bundesregierung und wirft ihr zu geringes Engagement vor.

          Im vergangenen November hatte Deutschland der Nato für das Jahr 2020 Verteidigungsausgaben in Höhe von rund 50,3 Milliarden Euro gemeldet. Damals wurde geschätzt, dass der Betrag einem Anteil von 1,42 Prozent am Bruttoinlandsprodukt (BIP) entsprechen wird. Wegen der Wirtschaftskrise dürfte der Betrag nun allerdings einer Quote von mehr als 1,5 Prozent entsprechen. Zum Vergleich: Die Vereinigten Staaten gaben 2019 nach Nato-Zahlen rund 730 Milliarden US-Dollar (644 Mrd. Euro) für Verteidigung aus und lagen damit bei einer BIP-Quote von rund 3,4 Prozent.

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