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Jemen-Gespräche in Schweden : Am Abgrund

15 Millionen Jemeniten haben, so das Rote Kreuz, keinen Zugang zu einfachster medizinischer Versorgung. Auf humanitäre Hilfe sind drei von vier Jemeniten dringend angewiesen, schätzen die UN. Wegen der Verknappung steigen die Preise von Nahrungsmitteln und Medikamenten. Die Kaufkraft der Jemeniten kollabiert. Die Wirtschaftsleistung des Landes hat sich, so die Weltbank, in den vergangenen vier Jahren halbiert.

Armutsmigranten verschärfen die katastrophale Lage

Mehr als eine Million Staatsbedienstete haben seit mindestens einem Jahr kein Gehalt mehr bekommen. Ein Grund dafür ist, dass die Zentralbank, die von Anhängern des legitimen Präsidenten Abd Rabbo Mansour Hadi in Aden kontrolliert wird, keine Gehälter in die Regionen unter der Herrschaft der Houthi-Rebellen ausbezahlt. Verschärft wird die katastrophale Lage durch den Zuzug von 150.000 Armutsmigranten in diesem Jahr aus Äthiopien und Somalia, die über den Jemen in die reichen Ölstaaten auf der Arabischen Halbinsel gelangen wollen.

Die Welt nahm lange nur wenig Notiz von dem ungleichen Stellvertreterkrieg im Jemen, bei dem Saudi-Arabien auf modernste amerikanische Waffen zurückgreift und bei dem die Houthi von Iran entwickelte Raketen auf Saudi-Arabien abfeuern. Zudem setzt Saudi-Arabien gegenüber dem von den Houthi kontrollierten Teil des Jemen eine Luft- und Seeblockade durch, was die Lieferung von Hilfsgütern massiv beeinträchtigt. Deutschland hat jeglichen Rüstungsexport nach Saudi-Arabien eingestellt.

Am 4. November hatte der amerikanische Präsident Donald Trump erstmals einen „Missbrauch“ amerikanischer Waffen durch Saudi-Arabien im Jemen-Krieg eingestanden, da zu viele Zivilisten Opfer würden. Am 10. November stoppten die Vereinigten Staaten die Betankung saudischer Kampfflugzeuge. Sie stellen Riad jedoch weiter geheimdienstliche Informationen zum Jemen zu Verfügung.

Am 29. November stimmte der Senat mit 63 zu 37 Stimmen einer Resolution zu, die die Vereinigten Staaten auffordert, sich aus militärischen Auseinandersetzungen zurückzuziehen, die den Jemen betreffen. Ein parteiübergreifender Gesetzesentwurf, der „Saudi Arabia Accountability and Yemen Act“, über den der Senat nach Beginn der neuen Legislaturperiode im Januar debattieren will, könnte zu einem Verbot der Lieferung von Waffen und Waffenersatzteilen nach Saudi-Arabien führen.

Am 26. November hatte die amerikanische Regierung jedoch einem weiteren Waffengeschäft mit Saudi-Arabien im Wert von 15 Milliarden Dollar zugestimmt. Verkauft werden 44 Abschussrampen sowie Raketen des Flugabwehrsystems Thaad. Das System kann Kurz- und Mittelstreckenraketen in bis zu 150 Kilometer Höhe abfangen. Die Houthi haben wiederholt Kurzstreckenraketen auf Saudi-Arabien abgefeuert.

Der UN-Beauftragte für den Jemen, Griffiths, arbeitet derzeit an einem Paket von vertrauensbildenden Maßnahmen. Er schlägt eine Verwaltung des wichtigen Hafens Hudaidah, um den seit Monaten ein erbitterter Krieg geführt wird und über den 80 Prozent der Hilfsgüter ins Land kommen, durch die Vereinten Nationen vor, ferner einen Gefangenenaustausch sowie die Öffnung der Flughäfen Sanaa und Aden, um die Lieferung von Hilfsgütern zu beschleunigen.

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