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Gemäßigter Jeffrey Donaldson : Nordirische Unionisten ernennen neuen Parteivorsitzenden

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Die Königin schaut ihm über die Schulter: Jeffrey Donaldson am Montag in London Bild: dpa

Jeffrey Donaldson will Stabilität für Nordirland erreichen. Die Einheit des Vereinigten Königreichs müsse respektiert werden. Möglicherweise will er nun auch Ministerpräsident werden.

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          Nach internen Streitereien hat die pro-britische DUP-Partei in Nordirland den gemäßigten Jeffrey Donaldson zum neuen Parteivorsitzenden ernannt. Das gab die Partei am Dienstag bekannt. Es ist der zweite Wechsel an der DUP-Spitze innerhalb eines Monats: Donaldsons Vorgänger, der Hardliner Edwin Poots, hatte Ende Mai die frühere Parteivorsitzende und Ministerpräsidentin Arlene Foster aus ihren Ämtern gedrängt – und dann nach nur drei Wochen seinen Rücktritt erklärt.

          „Wir können nicht auf Stabilität hoffen, wenn alle Unionisten in den entsprechenden Einrichtungen sich gegen das Nordirland-Protokoll stellen“, betonte Donaldson am Dienstag. Mit dem Protokoll solle so umgegangen werden, dass es die wirtschaftliche und verfassungsmäßige Einheit des Vereinigten Königreichs respektiere.

          Der 58 Jahre alte Politiker ist derzeit Abgeordneter im Parlament in London. Es wird damit gerechnet, dass er dieses Mandat niederlegt, um Parteivorsitzender und dann auch Nordirlands Ministerpräsident zu werden.

          Streitpunkt innerhalb der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP) ist das sogenannten Nordirland-Protokoll, das Teil des Brexit-Abkommens zwischen London und Brüssel ist. Es sieht Kontrollen der Waren vor, die aus Großbritannien nach Nordirland eingeführt werden.

          Viele Unionisten kritisieren, dass damit eine Seegrenze geschaffen und der Weg für eine Wiedervereinigung Nordirlands mit Irland geebnet werde. Eine Grenze zwischen Nordirland und der zur EU gehörenden Republik Irland könnte das Karfreitagsabkommen in Gefahr bringen, das 1998 den blutigen Nordirland-Konflikt beendet hatte.

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