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Amerikanischer Nahost-Plan : Kushner stellt im UN-Sicherheitsrat Details vor

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Jared Kushner (l) und seine Frau Ivanka Trump während einer Rede Donald Trumps vor dem Weißen Haus Bild: EPA

Jared Kushner wird im UN-Sicherheitsrat am Donnerstag Details zum amerikanischen Nahost-Plan vorstellen. Die Palästinenser ersinnen derweil einen Plan, wie sie sich dagegen wehren können, obwohl sie kein Mitglied des Sicherheitsrates sind.

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          Der amerikanische Nahost-Berater Jared Kushner wird am Donnerstag auf einer nicht-öffentlichen Sitzung des UN-Sicherheitsrats den Nahost-Plan des amerikanischen Präsidenten Donald Trump vorstellen. Kushner werde die 14 weiteren Ratsmitglieder um 12.00 Uhr (Ortszeit, 18.00 Uhr MEZ) über die Details informieren, erklärte der belgische UN-Botschafter Marc Pecsteen de Buytswerve am Montag. Belgien hat derzeit den Vorsitz in dem Gremium inne.

          Die Sitzung erfolgt nur wenige Tage vor der Reise von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu den Vereinten Nationen. Abbas wird nach Angaben aus Diplomatenkreisen am 11. Februar in New York erwartet. Die Palästinenserführung hat angedeutet, dass sie über das nichtständige Ratsmitglied Tunesien eine Resolution gegen den umstrittenen Nahost-Plan einreichen könnte. Diese würde im Falle einer Verabschiedung jedoch voraussichtlich durch ein Veto der Vereinigten Staaten blockiert.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump hatte kürzlich seinen lange erwarteten Plan im Beisein von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Washington vorgestellt, der von Israel gefeiert, von den Palästinenser umgehend zurückgewiesen wurde. Der Plan war mit Israel abgestimmt, nicht aber mit den Palästinensern. Er sieht nach Trumps Worten eine „realistische Zwei-Staaten-Lösung“ mit Jerusalem als „ungeteilte Hauptstadt“ Israels vor.

          Die Palästinenser sollen dem Plan zufolge unter Bedingungen die Möglichkeit erhalten, einen eigenen Staat zu bekommen – allerdings ohne das strategisch und wirtschaftlich wichtige Jordantal im Westjordanland und ohne Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Nur der Ost-Jerusalemer Vorort Abu Dis wurde als mögliche Hauptstadt eines Palästinenser-Staats genannt.

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