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Biden in Tokio : Japan will Militärausgaben erheblich steigern

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Amerikas Präsident Joe Biden und Japans Premierminister Fumio Kishida am Montag in Tokio Bild: Reuters

Amerikas Präsident sichert bei seinem Treffen mit Japans Premierminister Fumio Kishida Taiwan abermals zu, im Falle eines chinesischen Angriffs zur Hilfe zu eilen. Peking reagiert umgehend.

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          Japan will seine Verteidigung angesichts erhöhter Spannungen in Asien verstärken. Das sagte der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida am Montag nach einem Gipfeltreffen mit Amerikas Präsident Joe Biden in Tokio. Man werde die Militärausgaben entsprechend erheblich erhöhen. Biden habe dafür seine Unterstützung gezeigt, sagte Kishida.

          Beide Politiker verständigten sich darauf, die Sicherheits- und Verteidigungskooperation der beiden Staaten auszuweiten und zu vertiefen. Sie seien sich einig, „eng zusammenzuarbeiten“, um Chinas zunehmend dominierendem Auftreten, „das gegen internationales Recht verstößt“, zu begegnen, teilte das Weiße Haus mit. Auch mit Blick auf die Bedrohung durch Nordkoreas Atomprogramm vereinbarten die Verbündeten eine enge Zusammenarbeit.

          Die USA beobachten unter anderem Chinas Expansionsdrang im Südchinesischen Meer argwöhnisch. Peking hatte kürzlich beschlossen, seinen Militäretat deutlich zu vergrößern. Die kommunistische Führung des Landes droht dem demokratischen Taiwan und seinen Nachbarn im Süd- und Ostchinesischen Meer, darunter auch Japan, wegen Territorialstreitigkeiten. 

          Biden erneuerte seine Zusage, Taiwan im Falle eines chinesischen Einmarschs militärisch zu unterstützen. „Das ist die Verpflichtung, die wir eingegangen sind“, sagte er auf eine entsprechende Frage. China „spielt mit der Gefahr“, so Biden. Die USA würden zwar die Ein-China-Politik unterstützen, aber nicht die Idee, Taiwan mit Gewalt einzunehmen. „Das ist nicht angemessen.“ Biden hatte bereits im Oktober mit der expliziten Zusicherung militärischer Unterstützung Taiwans bei einem möglichen Angriff Chinas für Aufsehen gesorgt. 

          China reagierte am Montag umgehend. „Niemand sollte die feste Entschlossenheit, den unerschütterlichen Willen und die starken Fähigkeiten des chinesischen Volkes bei der Verteidigung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität unterschätzen", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin. „Man darf sich nicht gegen 1,4 Milliarden Chinesen stellen“, warnte er. „Die Taiwan-Frage ist für China eine rein interne Angelegenheit.“ Es gebe in diesem Fall „keinen Raum für Kompromisse oder Zugeständnisse“.

          USA: Nordkorea könnte wieder Atomwaffen testen

          Biden lobte Japan ferner dafür, bei den Sanktionen gegen Russland zu kooperieren. Japan sei eine „wichtige globale Führungsmacht“ und die USA blieben „Japans Verteidigung uneingeschränkt verpflichtet“, so Biden nach dem Treffen am Montag. Kishida zeigte sich wiederum erfreut, dass Biden trotz des Kriegs in der Ukraine sein „Engagement in der indopazifischen Region weiter verstärken“ will. In der Mitteilung des Weißen Hauses hieß es weiter, Biden sehe die amerikanisch-japanische Allianz als „Eckstein“ für Frieden und Stabilität in der indo-pazifischen Region.

          Es wird erwartet, dass Biden in Japan eine Initiative für den Handel in der Region vorstellt. Diese wird als Versuch gewertet, sich langfristig von chinesischen Lieferketten unabhängig zu machen. Auch eine Erklärung über die Notwendigkeit von „Stabilität“ in der Straße von Taiwan wird erwartet, um Pekings Drohgebärden gegen Taipeh zu begegnen.

          Zuvor hatte Biden bereits Südkorea besucht, wo er angesichts der Raketentests aus Nordkorea erweiterte gemeinsame Militärmanöver in Aussicht stellte. Die USA warnen zudem seit Wochen, Nordkorea könne bald erstmals seit 2017 wieder einen Atomwaffentest vornehmen.

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