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Japan : Weitere Rücktritte bringen Abe in Bedrängnis

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Japans Ministerpräsident Shinzo Abe Anfang September inmitten seiner Ministerinnen-Riege Bild: AP

Schwerer Rückschlag für die Frauen-Offensive des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe: Wegen Skandalen um die Verwendung politischer Gelder mussten gleich zwei seiner jüngst berufenen Ministerinnen zurückgetreten.

          Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat den schwersten Rückschlag in seiner bisher zwei Jahre langen Amtszeit erlitten. Nach noch nicht einmal zwei Monaten muss er sein Kabinett abermals umbilden. Gleich zwei Ministerinnen traten am Montag zurück. Industrie- und Handelsministerin Yuko Obuchi zog die Konsequenzen aus Vorwürfen, es habe finanzielle Unregelmäßigkeiten bei ihr nahestehenden politischen Gruppen gegeben, und stellte ihr Amt zur Verfügung. Kurz darauf folgte Justizministerin Midori Matsushima. Sie stolperte über mutmaßliche Verstöße gegen das Wahlgesetz, weil sie Papierfächer an Wähler verteilte.

          Zurückgetreten: Die japanische Justizministerin Midori Matsushima

          Die Rücktritte erschweren wichtige Entscheidungen von Abes Kabinett wie eine weitere Mehrwertsteuererhöhung bis Ende des Jahres oder das geplante Wiederhochfahren von Atomreaktoren, die nach der Katastrophe von Fukushima im März 2011 abgeschaltet wurden. Diese Pläne sind Teil der nach dem Ministerpräsidenten „Abenomics“ genannten aggressiven Wirtschaftspolitik, die dem Land zu einem nachhaltigen Aufschwung verhelfen sollen.

          Zurückgetreten: Industrie- und Handelsministerin Yuko Obuchi

          Erst im April hatte die Regierung eine Kehrtwende vollzogen und Atomstrom wieder als wichtige Energiequelle in ihre Strategie aufgenommen. Deshalb wiegt der Abgang von Industrie- und Handelsministerin Obuchi besonders schwer. In ihren Aufgabenbereich fiel das in der Bevölkerung umstrittene Vorhaben, die Atomreaktoren wieder ans Netz anzuschließen. Zudem wurde die 40-jährige Tochter eines früheren Ministerpräsidenten bereits als mögliche Kandidatin gehandelt, erste Regierungschefin des Landes zu werden.

          Abe bat die Japaner um Entschuldigung. „Ich habe sie ernannt, und als Ministerpräsident trage ich Verantwortung“, sagte er. Er kündigte an, noch im Laufe des Tages Nachfolger ernennen zu wollen. Erst vor sechs Wochen hatte Abe sein Kabinett umgebildet. Der neuen Regierung gehörten fünf Frauen an. Die Rücktritte von Obuchi und Matsushima sind die ersten seit Abe sein Amt im Dezember 2012 übernahm. Sollten weitere folgen, könnte Abe selber in Gefahr geraten, zumal seine Umfragewerte in den Keller gehen.

          Auch Verteidigungsminister Akinori Eto steht unter Druck. „Sie wollen den Schaden begrenzen, indem sie sich schnell von ihnen (den Ministerinnen) trennen“, sagte Politikprofessor Tomoaki Iwai von der Nihon Universität.

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