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Jacques Chirac : Zurückgezogen im Elysée

Steifer Auftritt zur besten Sendezeit Bild: dpa/dpaweb

Jacques Chirac ist ein Meister der politischen Appelle, die so klingen, als hätte er die Mißstände gerade erst entdeckt. Aber mit seinem steifen TV-Auftritt konnte er nicht verhindern, daß der Eindruck eines von den Ereignissen getriebenen Präsidenten entstand.

          Die schwere Krise in den Banlieues hat den französischen Staatspräsidenten aus seiner Reserve gerissen. Seit dem Scheitern des Europareferendums hatte er sich zurückgezogen. Nach der 17. Nacht der Ausschreitungen in Vorstädten von ganz Frankreich verließ er zwar nicht den Elysee-Palast, um sich selbst einen Eindruck von der Lage im Land zu verschaffen, aber er stellte sich den Kameras für eine Fernsehansprache, die zur besten Sendezeit übertragen wurde.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Dem Präsidenten war dabei die Schwierigkeit anzumerken, sich in seinem elften Amtsjahr aus der politischen Verantwortung für das Geschehen zu ziehen. Doch Chirac, der sich von einem leichten Hirnschlag im September erholt hat, bleibt ein Meister der politischen Ankündigungen und der Appelle, die immer so klingen, als hätte er die Mißstände gerade erst entdeckt.

          „Profunde Malaise“

          Die „Identitätskrise“ und „profunde Malaise“, die Chirac ausmachte, gehe auf einen Verlust von Werten und Orientierung zurück. Chirac wandte sich dabei mahnend an die Eltern der größtenteils minderjährigen Randalierer aus den Banlieues, die sich auf ihre Autorität besinnen sollten. Er drohte ihnen mit Streichung des Kindergelds und anderer Familienbeihilfen, wenn sie ihre Aufsichtspflichten vernachlässigten.

          Der Präsident sprach auch die Folgen einer unkontrollierten Politik der Familienzusammenführung an. Dieses Thema hatten die Parteien aus Angst vor der extremen Rechten tabuisiert. Chirac kündigte ein entschiedenes Vorgehen gegen die illegale Einwanderung an. Bislang hatte der Präsident es seinem Innenminister überlassen, sich als Mann der Abschiebeflüge zu profilieren.

          „Sie sind Töchter und Söhne der Republik!“

          Nach dem Versprechen der Strenge forderte der Präsident seine Landsleute zu mehr Respekt gegenüber den eingewanderten Franzosen und ihren Nachkommen auf. Der Staat wolle mit der „Hohen Behörde gegen Diskriminierungen“ den Kampf gegen Diskriminierungen aufnehmen, die auf ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit gründen. „Aber das wird nur durch das Engagement eines jeden gelingen“, sagte Chirac. Er forderte einen „tiefen Mentalitätswandel“. Die aus Nord- oder Schwarzafrika stammenden Franzosen umwarb er mit einem Versprechen: „Sie sind alle Töchter und Söhne der Republik!“

          Chirac lehnte es ab, der Benachteiligung der eingewanderten Franzosen in der Schul- und Hochschulausbildung und auf dem Arbeitsmarkt mit Quoten entgegenzuwirken. Der Präsident sagte, Quoten würden nur zu weiterer Stigmatisierung führen. Er forderte die Arbeitgeber in der privaten Wirtschaft auf, bei ihren Einstellungen der „Vielfalt“ Frankreichs Rechnung zu tragen. Chirac wagte es hingegen nicht, den öffentlichen Dienst zu zwingen, bei der Postenvergabe mit gutem Beispiel voranzugehen. Die „ethnische Durchmischung“ ist im französischen Staatsdienst besonders gering.

          Der Präsident kündigte allerdings an, daß er mit den Verantwortlichen im Fernsehen darüber beraten wolle, wie eine bessere „Repräsentation“ der „Vielfalt“ im wichtigsten Medium gelingen könne. Auch den Parteien legte Chirac nahe, mehr Vertreter der Einwanderergenerationen aufzustellen. Schließlich soll ein „freiwilliger Zivildienst“ von 2007 an 50.000 Heranwachsende von der Straße holen und ihnen einen ersten Einblick in das Berufsleben geben.

          Steifer Auftritt

          Mit seinem steifen Auftritt konnte Chirac nicht verhindern, daß der Eindruck eines von den Ereignissen getriebenen Präsidenten entstand. Das Notstandsgesetz, das in Chiracs Militärdienstzeit als Unterleutnant im damals noch französischen Algerien zurückreicht, sollte die Stärke der Republik demonstrieren. Es führte jedoch vor allem die Hilflosigkeit Chiracs vor.

          Schon während der Referendumskampagne zum europäischen Verfassungsvertrag war Chirac im Fernsehen als Präsident aufgetreten, der die Jugend nicht mehr versteht. Auf die von den jungen Franzosen vorgebrachten Sorgen und Ängste über ihre Zukunft, ihre Beschäftigung und soziale Absicherung, fand er nur Befremden und Kopfschütteln als Antwort. Die wachsenden sozialen Spannungen im Land hat er, im Elysee-Palast geschützt durch einen immer größeren Beraterstab, nicht wahrnehmen wollen oder können.

          „Stiller Terror“

          Dabei hat Chirac die krisenhafte Entwicklung in den Banlieues schon vor langer Zeit erkannt. Am 10. Januar 1995 veröffentlichte er als Bürgermeister von Paris unter dem Titel „Frankreich für alle“ ein Buch, das ihm als Wahlprogramm bei der Präsidentenwahl dienen sollte. Darin prangerte er die verheerenden Folgen von Armut, Ausgrenzung, Massenarbeitslosigkeit und der Verwahrlosung der Vororte an. „Der soziale Bruch bedroht die nationale Einheit“, schrieb er. In den Banlieues herrsche ein „stiller Terror“. „Die Jugendlichen, die am Ende ihrer Schulausbildung nur Praktika oder gar Arbeitslosigkeit als Perspektive haben, werden eines Tages aufbegehren. Noch müht sich der Staat, die Ordnung zu wahren, und die soziale Behandlung der Arbeitslosigkeit verhindert das Schlimmste. Aber wie lange noch?“ fragte Chirac damals.

          Nach zehn Jahren im Amt zögert der Präsident nun, sich auf Erklärungsversuche einzulassen. Im Fernsehen klammerte er sich lieber an eine Würdigung der „grande nation“, deren Strahlkraft im Ausland ungebrochen sei.

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