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Italiens Wiederaufbauplan : Draghi weckt Zukunftslust

„Anständigkeit, Intelligenz und Zukunftslust“: Italiens Ministerpräsident Mario Draghi am Dienstag im Senat. Bild: dpa

Italien will sich mit seinem Wiederaufbauplan aus der Stagnation befreien. Ministerpräsident Mario Draghi will dafür viel Geld ausgeben.

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          Mario Draghis Reden in beiden Kammern des Parlaments zum Investitionsplan für die Verwendung der EU-Milliarden zur Überwindung der Pandemiekrise wurden von den Kommentatoren der einschlägigen Medien mehr als wohlwollend aufgenommen. Pünktlich zum Fristablauf am 30. April soll der „Piano Nazionale di Ripresa e Resilienza“ (auf Deutsch etwa: Nationaler Plan für Aufschwung und Resilienz), abgesegnet von einer übergroßen Mehrheit im Abgeordnetenhaus und im Senat, in Brüssel vorgelegt und von der EU-Kommission abgesegnet werden.

          Matthias Rüb
          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Das ist keine geringe Leistung. Schließlich war die Vorgängerregierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte gescheitert, weil sie sich beim Versuch des Ausgleichs der internen Partikularinteressen verzettelt hatte und über Monate hinweg kein überzeugendes Konzept zur Verwendung der EU-Mittel zustande gebracht hatte.

          Das gelang dafür dem Kabinett Draghi binnen weniger Wochen. In seinem ersten Planentwurf hatte Conte auf gerade einmal gut einer Seite vage Reformvorhaben aufgeführt. In Draghis Plan sind den Reformvorhaben 40 detaillierte Seiten gewidmet. Von Produktivitätssteigerung und Wettbewerbsfähigkeit ist an fast fünfzig Stellen die Rede. Bei Conte tauchten die Begriffe kaum fünfmal auf. Auch der Umstand, dass Draghi dem bisher auf Englisch als „Recovery Plan“ bekannten, gut 330 Seiten starken Gesetzespaket einen italienischsprachigen Namen gegeben hat, wurde als Ausweis nationaler Führungskompetenz verbucht.

          Fahrplan für einen „epochalen Eingriff“

          Zuvor hatte das Amt des Ministerpräsidenten das Narrativ verbreitet, Draghi habe sich bei Telefonaten mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gegen Zumutungen von deren Spitzenbeamten verwahrt, wonach der von Rom an Brüssel übermittelte Entwurf des Plans noch allerlei Präzisierungen brauche. „Basta così“, das sei ausreichend, habe er ihr zu verstehen gegeben und „Respekt für Italien“ gefordert. Dass die ausstehenden Details nachgetragen werden, dafür bürge er mit seinem guten Namen – als ehemaliger Präsident der EZB.

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          Draghi begegne als Vertreter der „Big Four“ – bestehend aus Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien – den Führungsgestalten in der EU nicht nur auf Augenhöhe, heißt es. Er sei im Vergleich zu Angela Merkel im Herbst ihrer Kanzlerschaft, zu dem von innerer Konkurrenz durch Marine Le Pen geplagten Präsidenten Emmanuel Macron und dem notorisch labilen spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez sogar derzeit die dominierende Gestalt im Konzert der EU-Größen. Und an die Stelle der zuletzt quietschenden Achse Berlin/Paris könne bald die wie geölt funktionierende Zusammenarbeit Rom/Paris treten, getragen vom Vertrauensverhältnis zwischen Draghi und Macron.

          Während seiner Ansprachen im Parlament versuchte Draghi, den richtigen Ton zwischen Ermahnung zu den überfälligen Reformen und Ermunterung zur Entfesselung des schlummernden Potentials der Nation zu wählen. Die historische Chance, das Land aus seiner selbstverschuldeten Erstarrung zu befreien und nach zwei Jahrzehnten faktischer Stagnation auf den Wachstumspfad zurückzuführen, dürfe nicht vertan werden, mahnte Draghi. Zu den 221 Milliarden Euro aus Brüssel, die in den Jahren bis 2026 ausgegeben werden sollen, sattelte die Regierung Draghi etwa vier Dutzend weitere Milliarden Euro drauf, die sich das Land auf den internationalen Finanzmärkten beschaffen will.

          Doch in seinen Reden vor den Volksvertretern sprach Draghi weniger von den Zahlen im Plan als von den Menschen im Land. Der Plan sei mehr als eine „Ansammlung von ehrgeizigen Projekten, von Zahlen und Zielen“, sagte Draghi. Vielmehr sei er ein Wegweiser für das „Leben der Jugend, der Frauen und unserer zukünftigen Mitbürger“, ein Fahrplan für einen „epochalen Eingriff“. Und er zeigte sich überzeugt, dass „Anständigkeit, Intelligenz und Zukunftslust“ der Italiener über „Korruption, Dummheit und bestehende Einzelinteressen siegen werden“. Das war Balsam für die verwundete Nationalseele.

          Überhaupt hat es Draghi bisher verstanden, im Inneren mit besonnener Hand seine breite und bunte Koalition zu disziplinieren wie nach außen hin als Staatsführer Bestimmtheit und Entschlossenheit auszustrahlen. Draghis Drohung gegenüber dem liefersäumigen Pharmaunternehmen Astra-Zeneca, man werde dessen für den Export bestimmte Corona-Impfstoffe nicht aus dem Land lassen, kam zum Beispiel gut an. Die vergangenen Monate der Regierungszeit von Giuseppe Conte und dessen Linkskoalition waren von Chaos und Zerstrittenheit, auch von einer selbstbezogenen Kommunikationsstrategie der einzelnen Kabinettsmitglieder gekennzeichnet. Mit Draghi und seiner Mannschaft im Palazzo Chigi stehen nunmehr „Erwachsene“ am Ruder, die nur dann reden, wenn sie auch etwas zu sagen haben.

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