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Russland-Sanktionen der EU : Italiens Innenminister Salvini droht mit Veto

  • Aktualisiert am

„Vetos sind nur das letzte Mittel“: Italiens Innenminister Matteo Salvini Bild: AFP

Matteo Salvini liebäugelt bei seinem Besuch in Moskau mit Russland: Die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland könne Italien notfalls mit einem Veto verhindern. Zudem sprach er sich für eine Rückkehr Russlands in die G-8-Gruppe aus.

          Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat die Europäische Union zur Beendigung ihrer Strafmaßnahmen gegen Russland aufgefordert und damit gedroht, in dieser Frage aus der gemeinsamen EU-Linie auszuscheren. Bei einem Besuch in Moskau sagte Salvini am Montag, sein Land könnte die zum Jahresende anstehende Verlängerung der Sanktionen gegen Russland durch sein Veto stoppen.

          „Vetos sind nur das letzte Mittel, aber ich schließe nichts aus“, sagte der Minister. „Italien ist das europäische Land, das am meisten unter den Sanktionen gegen Russland zu leiden hat.“ Die Strafmaßnahmen müssten „bis zum Ende des Jahres“ enden. Salvini sprach sich zudem für eine Rückkehr Russlands in die G-8-Staatengruppe aus.

          Die EU hatte 2014 nach dem Anschluss der ukrainischen Halbinsel Krim an Russland umfassende Sanktionen gegen Moskau verhängt. Diese wurden seitdem im Halbjahres-Rhythmus verlängert - zuletzt beim EU-Gipfel Ende Juni in Brüssel. Aus der G8-Gruppe der führenden Industriestaaten wurde Russland ausgeschlossen, sie wurde daraufhin wieder zur G7.

          Die neue italienische Populisten-Koalition aus Salvinis rechtsextremer Lega-Partei und der Fünf-Sterne-Bewegung strebt ein engeres Verhältnis zu Russland an. Russland hatte in Reaktion auf die EU-Sanktionen die Einfuhr der meisten Lebensmittel aus der EU untersagt. Darunter leidet Italien besonders.

          Die Strafmaßnahmen des Westens und die niedrigen Ölpreise hatten Russland in die längste Rezession unter der Herrschaft von Putin gestürzt. Allmählich erholt sich die russische Wirtschaft aber. Vom Embargo auf westliche Lebensmittel erhofft sich die Regierung aber langfristig auch eine Stärkung der eigenen Landwirtschaft, die sie mit hohen Subventionen stützt.

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