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Corona-Hilfe für Italien : „Diese Geste werden wir immer im Herzen behalten“

Italiens Außenminister Luigi Di Maio und sein deutscher Amtskollege Heiko Maas begrüßen sich am Freitag in Berlin. Bild: AFP

Die deutsch-italienischen Beziehungen haben zuletzt schwer gelitten. Bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Heiko Maas schlägt Italiens Außenminister Di Maio nun neue Töne an.

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          Die Außenminister Italiens und Deutschlands haben sich am Freitag in Berlin bemüht, mit ausdrücklichen Freundschaftsgesten und gegenseitigen Kooperationsbeteuerungen die Verstimmungen beiseitezuschieben, die nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie zwischen beiden Ländern entstanden waren. Der deutsche Außenminister Heiko Maas sicherte seinem italienischen Kollegen Luigi Di Maio zu, die Bundesregierung werde in ihrer europäischen Ratspräsidentschaft von Juli an zügig eine Einigung suchen über die Details des bis zu 750 Milliarden Euro umfassenden europäischen Wiederaufbaufonds, dessen Mittel Italien in hohem Maße zugutekämen.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Di Maio äußerte in ungewöhnlich ausführlichen Wendungen die Verbundenheit Italiens mit Deutschland; er dankte der deutschen Regierung „und der gesamten deutschen Bevölkerung“ für medizinische Hilfslieferungen nach Italien und für die Aufnahme italienischer Patienten auf Intensivstationen deutscher Krankenhäuser und sagte, „diese Geste werden wir immer im Herzen behalten“. Di Maio hob überdies hervor, dass sein erster Besuch nach der Lockerung der drei Monate währenden Reisebeschränkungen nach Berlin geführt habe, sei „kein Zufall“. Maas wiederum lobte den Gast für die Auswahl dieses Reiseziels, das sei ein „Zeichen von Haltung und von Führung“. Der deutsche Minister bemerkte, zwar habe man durchaus gesehen, dass am Anfang der Corona-Krise „sehr kritisch auf Deutschland geblickt“ worden sei, doch wolle Deutschland auf jeden Fall „weiter solidarisch sein“.

          „Positiv zubewegt“ auf Italien

          Maas ließ auch den Streit anklingen, der zwischen Rom und Berlin seit langem über die Finanzierung von Hilfen der Europäischen Union geführt wird. Während die Bundesregierung eine gemeinschaftliche Haftung für öffentliche Schulden stets ablehnte, plädiert Italien seit langem für die Einführung sogenannter „Eurobonds“. Zur Finanzierung eines europäischen Wiederaufbaufonds hat sich Berlin nun erstmals damit einverstanden erklärt, dass die EU in großem Umfang selbst Kredite aufnehmen kann. Das sei ein Vorschlag, bei „dem wir uns auch positiv zubewegt haben auf Italien“, sagte Maas und sicherte zu, in diesem Punkt werde Deutschland sich in der Zeit der EU-Ratspräsidentschaft um einen schnellen Kompromiss bemühen. Deutschland wolle die Rolle eines „ehrlichen Maklers“ spielen.

          In der EU herrscht vor allem noch Uneinigkeit darüber, ob die Zahlungen aus dem Wiederaufbaufonds als Darlehen oder als Zuschüsse gewährt werden sollten; einige EU-Länder wollen sie nur als Kredite austeilen. Di Maio sagte, es gebe in Italien sicher hohe Erwartungen gegenüber dem europäischen Corona-Fonds. Doch wenn man „nicht weit abweicht“ von dem Vorschlag der EU-Kommission, sei eine Einigung sicher möglich; Italien werde dann „einer der größten Nutznießer sein“.

          Der Besuch in Berlin war für den italienischen Außenminister der Auftakt zu einer Art Werbetour für das Reiseland Italien zu Beginn der Sommersaison. An diesem Samstag wird Di Maio in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana (Laibach) erwartet, am Dienstag fliegt er nach Athen. Schon am Mittwoch hatte Di Maio in Rom den französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian empfangen. Ein noch in der vergangenen Woche angekündigter Besuch in Wien steht dagegen vorerst nicht auf dem Reiseprogramm.

          Italien dringt auf ein koordiniertes Vorgehen in der EU und die Öffnung aller Binnengrenzen zum 15. Juni. Bilaterale Vereinbarungen und die Einrichtung von „Korridoren“ für Touristen zu einzelnen Urlaubsdomizilen lehnt Rom ab. Italien hat seine eigenen Grenzen schon am Mittwoch für Bürger aller EU- und Schengen-Staaten geöffnet, eine Quarantänepflicht nach der Einreise besteht nicht mehr. Der Fremdenverkehr macht dreizehn Prozent der italienischen Jahreswirtschaftsleistung aus. Da die Frühjahrssaison wegen der akuten Notstandsphase der Corona-Pandemie für die Fremdenverkehrswirtschaft vollständig verlorengegangen ist, wirbt Italien nun umso energischer um ausländische Touristen.

          Werben um Italien-Urlauber

          Bei seiner Besuchstour wolle er seinen Kollegen erklären, „dass Italien bereit ist, ausländische Touristen zu empfangen, und dass wir in voller Transparenz handeln“, hatte Di Maio nach dem Treffen mit Le Drian bekräftigt. Italien habe während der Pandemie „stets mit Verantwortungsbewusstsein und Transparenz gehandelt, deshalb erwarten wir uns Respekt“, so der Außenminister. „Wenn jemand denkt, dass man Italien wie ein Lazarett behandeln kann, dann werden wir nicht tatenlos bleiben. Die Geduld hat Grenzen. Wettbewerb unter den EU-Mitgliedstaaten ist gerechtfertigt, muss aber unter den Bedingungen von Fairness und Loyalität ausgetragen werden. Italien ist einmalig schön und verfügt über wunderbare Strände“, schrieb Di Maio auf Facebook.

          Vor allem mit dem Nachbarland Österreich gibt es Spannungen, weil Wien am Donnerstag die ursprünglich für den 15. Juni geplante Öffnung der Grenzen zu mehreren Nachbarländern vorgezogen hatte – außer zu Italien. Österreichische Regierungsmitglieder hatten Anfang der Woche Italien als „Hotspot“ der Pandemie bezeichnet. Zumal in Regionen um die besonders betroffene Lombardei komme es noch zu vielen Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Rom hält dem entgegen, dass die Lage im ganzen Land unter Kontrolle sei. In mehreren Regionen Italiens, darunter Südtirol, werden seit Tagen keine Neuinfektionen mehr registriert. In Rom ist man zuversichtlich, dass Österreich die Grenze zu Italien bis zum 15. Juni und nicht erst im Juli oder August öffnen werde. Die Einreise für Deutsche nach Italien ist schon seit Mittwoch möglich, beim Transit durch Österreich darf aber kein Halt eingelegt werden.

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