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Wahlanalyse Italien : Die Nichtwähler sind stärkste Kraft

Die Köpfe des neuen Rechtsbündnisses: Matteo Salvini von Lega, Silvio Berlusconi von der Forza d’Italia und Giorgia Meloni von den Brüdern Italiens. Bild: AFP

Für das rechte Bündnis um Giorgia Meloni stehen die Zeichen auf Sieg. Doch von der erhofften Zweidrittelmehrheit dürften die Parteien weit entfernt sein. Als Gewinner und zugleich Verlierer muss auch der Sozialdemokrat Enrico Letta gelten.

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          Der Wahlsieg des italienischen Mitte-rechts-Bündnisses bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag ist weniger deutlich ausgefallen als von den Demoskopen vorhergesagt worden war. Zwar dürfte die Allianz aus rechtskonservativen Brüdern Italiens unter Giorgia Meloni, rechtsnationaler Lega von Matteo Salvini und christdemokratischer Forza Italia von Silvio Berlusconi wie erwartet in beiden Kammern des Parlaments eine absolute Mehrheit der Mandate erreichen. Auch die Ernennung von Giorgia Meloni zur neuen Ministerpräsidentin durch Präsident Sergio Mattarella gilt als wahrscheinlich.

          Matthias Rüb
          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Doch von der erhofften Zweidrittelmehrheit der Mandate in den beiden Kammern, mit welcher die neue Regierung die Verfassung hätte ändern können, dürften die Parteien des Mitte-rechts-Bündnisses weit entfernt sein. Als interne Siegerin in der Allianz geht aus den Wahlen eindeutig Giorgia Meloni hervor. Der frühere Innenminister Matteo Salvini muss als Parteichef der Lega ein schwächeres Ergebnis als noch bei den Wahlen von 2018 verantworten. Der Niedergang der Forza Italia unter Parteigründer Silvio Berlusconi setzt sich fort. In der Lega könnte sich eine Debatte über die künftige Parteiführung entwickeln. Auch Berlusconi dürfte eine Übergabe des Parteivorsitzes nicht mehr lange hinauszögern können.

          Umkehr des Negativtrends

          Als Gewinner und zugleich Verlierer muss der sozialdemokratische Parteichef Enrico Letta gelten. Zwar konnte die Partei ihren Stimmenanteil gegenüber den Wahlen von 2018 leicht verbessern, die Sozialdemokraten werden nach den Brüdern Italiens die zweitstärkste politische Kraft und Führerin der Opposition. Doch in einem Wahlbündnis mit der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung hätten die Sozialdemokraten sogar die Chance auf den Wahlsieg gehabt. Letta war es nicht gelungen, auf der Linken das angestrebte breite Bündnis zu schmieden.

          Obwohl der frühere Ministerpräsident Giuseppe Conte als neuer Parteichef der Fünf Sterne nur etwa halb so viele Stimmen erreichen konnte wie die linkspopulistische Bewegung bei ihrem Wahltriumph im März 2018 errungen hatte, kann er sich zu den Wahlsiegern zählen. Denn Conte gelang die Umkehr des Negativtrends für die Fünf Sterne, die er mit einer klaren Ausrichtung nach Links und zum Pazifismus zur drittstärksten politischen Kraft nach den Brüdern Italiens und den Sozialdemokraten machte.

          Gemeinsam wären die Parteien der Linken und der neue „dritte Pol“ gleich stark oder sogar stärker wie das Mitte-rechts-Bündnis gewesen. Entscheidend für den Wahlausgang war der Sieg der Rechten in den Einzelwahlkreisen, in denen Sozialdemokraten und Fünf Sterne gegeneinander antraten.

          Das liberale Bündnis Azione von Matteo Renzi und Carlo Calenda, das sich als „dritter Pol“ in der Mitte zwischen Linken und Rechten zu etablieren sucht, erreicht einen Achtungserfolg. Die Grünen bleiben in Italien weiter schwach, die Partei Mehr Europa von Emma Bonino kommt ebenfalls nicht voran. Der Partei Italexit, die einen Austritt Italiens aus der EU anstrebt, gelingt nicht der Sprung über die Drei-Prozent-Hürde ins Parlament. Auch rechtsextreme und neofaschistische Parteien spielen keine Rolle.

          Erschreckend ist der weitere Rückgang der Wahlbeteiligung um rund zehn Punkte im Vergleich zu 2018 auf nur noch rund 65 Prozent. Keines der politischen Lager scheint aber von der erschreckend hohen Wahlenthaltung in besonderer Weise profitiert zu haben. Mit rund 35 Prozent ist die „Partei der Nichtwähler“ die mit gut zehn Punkten Abstand stärkste politische Kraft des Landes.

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