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Parlamentswahl in Italien : Regierungsbildung nach deutscher Art

Die Wähler haben den Parteien eine schwierige Regierungsbildung beschert. Bild: dpa

Italiens Politiker befinden sich in einem Schockzustand – manche Wähler gönnen es ihnen. Doch einen wirklichen Plan, wie es jetzt weitergehen könnte, scheint niemand zu haben.

          Sie haben uns nicht gewarnt, dass wir verlieren werden. So ungefähr lautet der Vorwurf, den der Politiker Paolo Romani italienischen Meinungsforschern am Tag nach der Parlamentswahl macht, in einer der unzähligen Fernsehsendungen, die das vorläufige Wahlergebnis in seine Einzelteile zerlegen. Romani ist nicht irgendein Politiker. Der gebürtige Mailänder war in der vergangenen Legislaturperiode Fraktionsvorsitzender der Forza Italia im Senat und im vierten Kabinett Silvio Berlusconis ein gutes Jahr lang Wirtschaftsminister.

          Anna-Lena Ripperger

          Redakteurin in der Politik.

          Nach der ungewöhnlich erfolgreichen Rückkehr Berlusconis im aktuellen Wahlkampf hatte sich dessen Partei schon an der Regierung gewähnt, als stärkste Kraft in einem Mitte-rechts-Bündnis mit der Lega, den Fratelli d’Italia und dem kleinsten Partner, Noi con l’Italia. Auch einen Ministerpräsidenten hatte Berlusconi schon parat, den Präsidenten des Europaparlaments, Antonio Tajani. Doch dann kam am Sonntagabend alles ganz anders.

          Schon die gegen Mitternacht veröffentlichten Nachwahlbefragungen des staatlichen Fernsehsenders Rai zeigten, dass es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen innerhalb des Mitte-rechts-Bündnisses kommen würde. Und schon in der Nacht zu Montag war klar: Berlusconis proeuropäische Forza Italia musste sich der rechtsnationalen Lega geschlagen geben. Die Partei Matteo Salvinis erreichte mehr als 17 Prozent und lag damit etwa drei Prozentpunkte vor der des ehemaligen Ministerpräsidenten.

          „Es hat sich abgezeichnet“

          Dass es so kommen würde, hatten die italienischen Meinungsforscher zwar tatsächlich nicht vorhergesagt. In den Umfragen vor der Wahl lag Forza Italia immer vor der Lega. Doch Politiker wie Paolo Romani hätten das ihnen drohende Wahlergebnis wahrscheinlich auch ohne eine Warnung der Demoskopen erahnen können – wenn sie den Italienern auf der Straße besser zugehört hätten.

          „Es hat sich abgezeichnet“, sagt Paola Gaglianone. „Der Frust über die Politik der vergangenen Jahre war bei den Leuten so groß.“ – „Und dazu kam dann noch das Thema Migration. Die Ressentiments der Italiener gegenüber Flüchtlingen und Ausländern sind immer stärker geworden“, ergänzt Alessandro Salas. Der 43 Jahre alte Römer zieht an seiner E-Zigarette. Zusammen mit Gaglianone ist er am Montagnachmittag auf einen Espresso in die Bar Asti gekommen, am gleichnamigen Platz im Stadtviertel Tuscolano. „Ich glaube, die Politiker haben nicht mal den Hauch einer Idee, wie sie aus dieser Situation wieder herauskommen sollen“, sagt Salas. Schnell kommt er auf das neue Wahlgesetz zu sprechen: „Das haben die anderen Parteien mit Absicht so abgefasst, dass es den ,Fünf Sternen‘ schaden würde. Das ist ihnen ja hervorragend gelungen“, sagt er und lacht. „Statt der vielgepriesenen ,governabilità‘, der guten Regierbarkeit, stecken sie jetzt mitten im Chaos fest.“ Denn keine Partei erreicht allein eine regierungsfähige Mehrheit in beiden Kammern des italienischen Parlaments. Wegen der Kombination von Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht im neuen Wahlgesetz hätten die Parteien Fachleuten zufolge etwa 38 bis 40 Prozent der Listenstimmen und 70 Prozent der Wahlkreise gewinnen müssen, um allein regieren zu können. Das ist allerdings nicht einmal den „Fünf Sternen“ gelungen, die am Montag aber ebenso ihren Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten geltend machten wie Matteo Salvini von der Lega.

          „Das Schlimmste wäre, wenn die beiden am Ende zusammen regieren würden“, sagt Gaglianone. Die 68 Jahre alte Römerin ist Verlegerin – und hält ein Bündnis aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsnationalen Lega durchaus für möglich. „Es fehlt einfach eine echte sozialdemokratische Kraft in Italien.“ – „Gäbe es die, hätten wir die gewählt“, sagt Salas. Doch der Partito Democratico sei mittlerweile eine visionslose Partei der liberalen Mittelschicht geworden. „Schnell wird es mit der Regierungsbildung auf jeden Fall nicht gehen“, vermutet Salas, der seine Stimme am Ende der kleinen linksradikalen Bewegung Potere al Popolo gegeben hat.

          Italiener sind unzufrieden mit dem Ergebnis

          Als Gaglianone das hört, kann sie sich ein Lachen nicht verkneifen. „Ich gebe zu, der Name, ,Die Macht dem Volke‘ war nicht unbedingt ein Glücksgriff“, gesteht Salas ein. Die kleine Partei liegt in den Hochrechnungen bei etwa einem Prozent. Wie es jetzt weitergeht mit Italien? Die beiden sind ratlos. „Wahrscheinlich wird es am Ende irgend so eine unsaubere Lösung ,all’italiana‘, der PD mit den Fünf Sternen oder so was in der Art“, vermutet Salas. „Sicher ist jedenfalls, dass wir monatelang keine neue Regierung haben werden. Aber das war ja selbst in Deutschland so.“ Gaglianone sagt das ohne Häme. Aber viele Italiener verfolgten die langwierige Regierungsbildung in Deutschland aufmerksam – und mit einer gewissen Genugtuung. Endlich war es auch mal jenseits der Alpen kompliziert.

          Salas und Gaglianone machen sich auf den Weg zu einer Verabredung. Und während der Regen gleichmäßig auf die Straßen und Monumente der italienischen Hauptstadt niedergeht, warten die Italiener immer noch auf das offizielle Wahlergebnis. Eines ist allerdings jetzt schon sicher: Wirklich zufrieden sind die meisten Italiener mit dem Ergebnis nicht. Und einen alten Satz hört man auf den Straßen Roms immer wieder: Wirklich ändern werde sich sowieso nichts – egal, wer bald regiert.

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