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Wahlen-Kommentar : Italienische Verhältnisse

Italien steht eine weitere Phase der Unsicherheit bevor. Das dürfte sich auch mit den Parlamentswahlen am Sonntag nicht ändern.

          Am Sonntag wird das Ergebnis des Mitgliederentscheids der SPD über die Fortsetzung der großen Koalition bekannt gegeben. Im Falle der Zustimmung wäre mit der Regierungsbildung bis Mitte/Ende März zu rechnen – ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl, eine für „deutsche Verhältnisse“ ungewöhnlich lange Zeit.

          Auch Italien, drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone, dürfte nun eine Phase der Ungewissheit bevorstehen. Am Sonntag wird ein neues Parlament gewählt – Ausgang ungewiss! Bislang hatte das Mitte-rechts-Bündnis von Berlusconis Forza Italia und rechtspopulistischer Lega die Nase vorn – aber nicht so weit, dass es zur Bildung einer Regierung aus eigener Kraft imstande wäre. Wem wird das Erregerthema Migration zusätzliche Wähler zuführen? Berlusconi wird selbst nicht Ministerpräsident einer neuen Regierung werden können, das ist ihm wegen Steuerhinterziehung nicht möglich.

          Mit dem Amt will er den Präsidenten des Europaparlaments, Tajani, betrauen. Der mag in europäischen Dingen berechenbar sein, stößt aber deswegen bei Euroskeptikern auf Ablehnung. Italien bleibt Europas unsicherer Kantonist.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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