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Fünf Sterne und Lega : Putins italienische Freunde

Matteo Salvini, Chef der italienischen Partei Lega, bei einem Besuch in Moskau 2014 Bild: Imago

Italiens Wahlsieger Matteo Salvini und Luigi Di Maio hegen beide Sympathien für den russischen Präsidenten. Der unterstützt sie nach Kräften.

          Wladimir Putin kann sich derzeit über vieles freuen. Auch über die politischen Entwicklungen in Italien. Denn jene italienischen Politiker, die aus den Parlamentswahlen vom 4. März als Sieger hervorgegangen sind, teilen Putins Freude über dessen Wahltriumph daheim. Allen voran Matteo Salvini, Parteichef der rechtsnationalen Lega. „Frohes Schaffen, Präsident“, rief Salvini dem russischen Staatschef nach der Wiederwahl am Sonntag über Twitter zu. Salvini hatte seinerseits bei den Wahlen Anfang März den Stimmenanteil der Lega auf knapp 18 Prozent gesteigert und damit im Vergleich zu 2013 mehr als vervierfacht. Es war der mit Abstand größte Zuwachs unter allen Parteien.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Weil Salvinis Lega im Mitte-rechts-Bündnis sogar die konservative Forza Italia von Silvio Berlusconi hatte überflügeln können, wurde er nach der Wahl offiziell zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert. Wenn das Bündnis zwischen Salvini und Berlusconi sowie einer weiteren Rechtspartei hält und sich unter den anderen Parteien Koalitionspartner oder Dulder einer Minderheitsregierung finden, könnte Salvini Italiens nächster Ministerpräsident werden.

          Salvini und Putin sind gleichermaßen politische Kraftmenschen, die sich schon mal mit nacktem Oberkörper fotografieren lassen. Dabei kann der Russe, obschon zwanzig Jahre älter, mehr Muskeln vorzeigen. Der jüngere Italiener hat dafür mehr Bauch und einen schwarzen Vollbart. Schon vor den russischen Präsidentenwahlen hatte Salvini seinem Freund in Moskau viel Glück gewünscht und Putin als „einen der besten politischen Führer unserer Zeit“ gepriesen. Neben dem herzlichem Gruß war ein Foto zu sehen: Putin und Salvini schütteln sich in Moskau strahlend die Hände. Überhaupt haben sich beide in den vergangenen Jahren häufig getroffen, meist in Moskau, aber auch in Italien am Rande internationaler Treffen. Bei einem seiner Besuche in Moskau posierte Salvini auf dem Roten Platz mit einem Putin-T-Shirt.

          „Lang lebe Trump, lang lebe Putin“

          Salvini übernahm im Dezember 2013 den Vorsitz der damals noch Lega Nord genannten Partei, die 1991 von Umberto Bossi gegründet worden war. Die Lega war Ende 2013 noch eine tendenziell separatistische Regionalpartei der wirtschaftsstarken Regionen Norditaliens wie der Lombardei. Salvini knüpfte bald Verbindungen zu nationalistischen Russen um den Oligarchen Konstantin Malofejew und den Rechtsextremisten Alexander Dugin. Schon im Februar 2014 entstand ein „Kulturverband Lombardei – Russland“, dessen Ziel die Verbreitung russischen strategischen Gedankenguts in Italien und der Ausbau der Handelsbeziehungen zwischen der Lombardei und Russland waren.

          Nachdem die Italiener in der Volksabstimmung 2016 die Verfassungsreform des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi abgelehnt hatten, reklamierte Salvini das als persönlichen Triumph für sich und als Zeichen für den internationalen Siegeszug des Populismus: „Lang lebe Trump, lang lebe Putin, lange lebe Le Pen, und lang lebe die Lega!“, jubelte er seinerzeit auf Twitter.

          Wladimir Putin erhielt bei der Präsidentenwahl in Russland am 18. März mehr als 70 Prozent der Stimmen.

          Vor gut einem Jahr formalisierten die Parteien von Salvini und Putin ihre Zusammenarbeit mit einem „Kooperationsabkommen“. Für die Lega unterschrieb Salvini in Moskau selbst den Vertrag, für Putins Partei „Einiges Russland“ leistete der stellvertretende Duma-Vorsitzende Sergej Schelesnjak die Unterschrift. Schon im November 2016 hatte Schelesnjak, der die Auslandsbeziehungen für „Einiges Russland“ koordiniert, in Moskau ein vergleichbares Abkommen mit dem Vorsitzenden der FPÖ und österreichischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache unterzeichnet.

          Bei seiner Reise nach Moskau Anfang 2013 war Salvini auch von Außenminister Sergej Lawrow empfangen worden. Das Treffen war umso bemerkenswerter, weil Lawrow in Moskau nur selten ausländische Besucher empfängt, die keine Regierungsposten bekleiden. Zu diesem Zeitpunkt war Lawrow noch kein einziges Mal mit dem seit Dezember 2016 amtierenden italienischen Außenminister Angelino Alfano zusammengekommen. Dass Salvini die Sanktionen der EU gegen Russland wegen der Annexion der Krim von Beginn an als „absurd und paradox“ bezeichnet hatte, dürfte ihm auch die Tür ins Außenministerium geöffnet haben.

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