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Italien : Noch ein paar Tage Berlusconi

  • -Aktualisiert am
Berlusconi machte sich Notizen während der Abstimmung, sie lassen sich wie folgt übersetzen:  „308 (Anm.: Abgeordnete, die ihre Zustimmung gaben) - 8 Verräter - politische Umkehr - Abstimmung - zur Kenntnis nehmen: Rücktritt - Staatspräsident - eine Lösung“
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          Für viele italienische Politiker war Silvio Berlusconi schon vor dem zur Schicksalswahl erklärten Routinevotum im Abgeordnetenhaus Vergangenheit. Doch wann genau seine Ära enden wird, stand weder nach der Abstimmung am Dienstagnachmittag fest noch nach der abendlichen Mitteilung aus dem Büro von Staatspräsident Napolitano, Berlusconi wolle nur noch bis zur Verabschiedung der Stabilitätsmaßnahmen im Amt bleiben. Frühestens kann über das Reformpaket in der nächsten Woche abgestimmt werden.

          Noch am Montag hatte es in Rom geheißen, der Rücktritt des 75 Jahre alten Ministerpräsidenten sei eine Frage von Stunden. Jetzt hat Berlusconi immerhin ein paar Tage gewonnen, die er für neue Rettungsversuche in eigener Sache nutzen könnte. Doch mehr denn je spricht dafür, dass er tatsächlich aufgibt: „Ich habe keine klare Mehrheit mehr“, gestand ein müder Ministerpräsident im Fernsehen. Vertraute hatten Berlusconi schon am Sonntag geraten, zurückzutreten und Neuwahlen für Januar anzustreben – womöglich könne er sie selbst noch einmal gewinnen. Doch Berlusconi entgegnete trotzig, er habe die Mehrheit und wolle im Parlament „denen in die Augen sehen, die mich verraten“.

          Berlusconi am Dienstag
          Berlusconi am Dienstag : Bild: dapd

          Das waren dann noch einmal sechs Abgeordnete aus seiner Partei, deren Namen er auf einem Zettel notierte und nach der Abstimmung mit Ausrufungszeichen bedachte. Staatspräsident Giorgio Napolitano hatte schon vor der Abstimmung mitteilen lassen, er sei wolle Berlusconi gern zu Beratungen empfangen, sollte dieser die Mehrheit verfehlen. Der Gang blieb Berlusconi nicht erspart. Enttäuscht zeigten ihn die Fernsehsender, wie er neben seinem Staatsminister Letta im Wagen saß und nach einer Stunde den Sitz des Staatspräsidenten verließ.

          An der Börse waren Berlusconis Schritte seit Tagen beobachtet worden. Schon als am Montag die ersten Gerüchte über einen unmittelbar bevorstehenden Rücktritt aufkamen, stiegen die Kurse; als Berlusconi am Nachmittag dementierte, brachen sie ein, und die Rendite auf italienische Staatsanleihen schoss auf mehr als sieben Prozent, den höchsten Stand seit 14 Jahren. Die Wirtschaft traute Berlusconi keine beherzten Reformschritte mehr zu. Er habe zu viele Versprechen gebrochen.

          Seine Entscheidung vom Montag, zunächst nicht zurückzutreten, soll nach einem Mittagessen mit seinen Kindern in Berlusconis Villa in Arcore nahe Mailand gefallen sein. Zumindest zwei von ihnen sind Berlusconis Juniorpartner in seinem Medienkonzern. Sie rieten ihm offenbar, im Amt zu bleiben: Die Einnahmen durch Werbeverträge würden abnehmen, wenn der Chef des Konzerns nicht mehr Ministerpräsident sei. Zudem treibt Berlusconi wohl die Angst um, die gegen ihn laufenden Prozesse könnten ihn ohne den Schutz seines Amts hinter Gitter bringen. Diese Furcht sei aber übertrieben, heißt es – die lange Prozessdauer bei den meisten Verfahren dürfte ohnehin zu Verjährungen führen.

          Italien : Berlusconi kündigt Rücktritt an

          Auch gebe es längst vertrauliche Gespräche zwischen den Parteien, Berlusconi den Abschied mit einer Amnestie zu versüßen. Vor einem Monat stand der Koalitionspartner Lega Nord noch demonstrativ auf Berlusconis Seite. Jetzt sagte Parteichef Umberto Bossi: „Wir haben ihn aufgefordert abzutreten.“ Bossi hatte am Montag nicht einmal mehr nach Arcore reisen wollen. Manche sagen, der seit Jahren an Herzschwäche leidende Lega-Führer habe sich zu schwach gefühlt. Andere behaupten, er habe Reformminister Roberto Calderoli geschickt, weil es nichts mehr zu besprechen gebe. Innenminister Roberto Maroni von der Lega hatte schon am Sonntag gesagt: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich die Regierung noch lange halten kann.“

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