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Italien nach der Krise : Römische Atempause

  • -Aktualisiert am

Bei ihrer Vereidigung 2018 lachten noch Matteo Salvini (r) und Luigi Di Maio. Doch Salvini ist noch nicht abgeschrieben. Bild: dpa

PD und Fünf Sterne haben sich auf eine Regierung geeinigt, doch Matteo Salvini ist noch lange nicht erledigt. Fürs Erste mag er sich verzockt haben, aber die neue Koalition könnte noch viel Wasser auf die Mühlen des Rechtspopulismus leiten.

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          Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella wird an diesem Donnerstag wohl keine Neuwahlen ausrufen, sondern einen neuen Regierungsauftrag erteilen. Mit ihrer Einwilligung, den derzeit nur geschäftsführenden Ministerpräsidenten Giuseppe Conte doch als Chef einer Linkskoalition zu akzeptieren, hat die Demokratische Partei (PD) den Weg zu einem Bündnis mit den Fünf Sternen gebahnt. In ganz trockenen Tüchern ist die neue Regierung allerdings noch nicht. Bei der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung soll erst noch die Basis per Internet abstimmen. Voriges Mal hatten immerhin 94 Prozent für das panpopulistische Bündnis mit der rechtsnationalistischen Lega von Matteo Salvini votiert.

          Ob das ein schlechtes oder ein gutes Omen für den Pakt mit dem einstigen Erzfeind ist, lässt sich schwer abschätzen. Entweder deutet die große Einigkeit der Fünf-Sterne-Anhänger von 2018 darauf hin, dass ihnen linke Politik viel weniger am Herzen liegt als der Kampf gegen die politische Klasse, weshalb sie die etablierten Parteien mit dem rechten Tribun Salvini in die Zange nehmen wollten, anstatt sich mit einer von ihnen zu verbünden. Oder das 94-Prozent-Ergebnis vom vorigen Mal zeigt nur, dass die Basis bereitwillig dem Fingerzeig der Parteioberen folgt – wenn diese das Resultat nicht sogar manipulieren sollten: Um die von einem Unternehmer betriebene Abstimmungsplattform „Rousseau“ ranken sich viele Gerüchte.

          Wenn Mattarella in Kürze tatsächlich ein neues Kabinett vereidigen sollte, wird ein großes Aufatmen durch Europa gehen. In die Erleichterung, dass die Italiener nicht zu einer Zeit Wahlkampf betreiben, in der sie eigentlich einen Haushalt verabschieden müssen, wird sich in vielen Hauptstädten Genugtuung über das missglückte Manöver von Matteo Salvini mischen. Der hatte schließlich die bisherige Koalition ohne Not platzen lassen, weil er dachte, wenige Monate später selbst die Regierung zu führen.

          Doch die Erleichterung wird nicht lange anhalten. Die Auseinandersetzungen zwischen Brüssel und Rom über die Finanzpolitik werden mit einer neuen Linksregierung bestenfalls im Ton etwas gesitteter, in der Sache aber nicht minder hart geführt werden. Und Salvini ist noch lange nicht erledigt. Fürs Erste mag er sich verzockt haben. Dass aber die Fünf Sterne Kreide fressen und mit der „Altpartei“ PD koalieren, könnte noch viel Wasser auf die Mühlen des Rechtspopulismus leiten.

          Andreas Ross
          Verantwortlicher Redakteur für Nachrichten und Politik Online.

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