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Andreas Ross (anr.)

Italien : Machterhalt in Rom

  • -Aktualisiert am

Anhänger der Fünf-Sterne-Bewegung haben den Koalitionsschwenk ihrer Parteioberen gebilligt – per Online-Votum. Niemand sollte sich Illusionen machen: Italien-Krisen dürfte es weiterhin reichlich geben.

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          Einige zehntausend Anhänger der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung haben den Koalitionsschwenk der Parteioberen per Online-Votum gebilligt. Die Populisten überwinden ihre lang kultivierte Establishment-Verachtung zum Zwecke des Machterhalts und paktieren mit der Demokratischen Partei – Regierungskrise beigelegt.

          Doch niemand in der EU wird sich Illusionen machen: Italien-Krisen dürfte es auch in den kommenden Monaten reichlich geben. Die Ablehnung der EU-Stabilitätskriterien schweißt das Linksbündnis zusammen. So gut es ist, dass die Etatverhandlungen geführt werden können, anstatt von Neuwahlen verdrängt zu werden, so groß bleibt das Streitpotential zwischen Rom und Brüssel.

          In der Migrationspolitik wiederum wird es nicht zuletzt an der EU liegen, ob sie sich zusammenraufen und der neuen italienischen Regierung ein plausibles Angebot machen kann. Denn unter den Argusaugen eines faktischen Oppositionsführers Salvini wird sich auch die künftige Regierung hüten, von dessen harter Linie abzurücken – sofern sie nicht auf echte Zugeständnisse der Partner verweisen kann.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

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