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Regierungskrise in Italien : Im Land der wilden Matteos

„Verschrotter“ gegen „Planierraupe“: Renzi am Dienstag im italienischen Senat Bild: AP

Italiens früherer Ministerpräsident Renzi wittert in der Regierungskrise die Gelegenheit für ein Comeback – und versucht nun, die Neuwahlpläne seines Erzfeindes Salvini zu durchkreuzen. Der Publizist Massimiliano Lenzi prophezeit einen „langen Krieg der Matteos“.

          Die Sache ist zu augenfällig, um darüber keine Namenswitze zu machen. Beide heißen Matteo, beide sind Mitte vierzig, bei beiden sind Machtwille und Selbstbewusstsein überdimensioniert. Und jetzt stehen sie sich in der selbst für italienische Verhältnisse außergewöhnlich bizarren Regierungskrise dieses Sommers als Duellanten gegenüber: Matteo Salvini, hyperaktiver Noch-Innenminister und Chef der rechtsnationalistischen Lega, und Matteo Renzi, hyperaktiver früherer Ministerpräsident und ehedem Parteivorsitzender der italienischen Sozialdemokraten.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Der Publizist Massimiliano Lenzi hat den besten Riecher bewiesen: Sein Buch „Der Fall der Matteos“ liegt schon im Buchhandel. Die Wochenzeitschrift „L’Espresso“ titelt am Sonntag „Die falschen Matteos“, darunter ein hübsch manipuliertes Porträtfoto, links ein halber Renzi und rechts ein halber Salvini. Eine weitere Überschrift prophezeit einen „langen Krieg der Matteos“.

          Matteo Renzi, der seine politische Laufbahn mit 29 Jahren als Präsident der Provinz Florenz begann und über das Rathaus von Florenz Anfang 2014 als jüngster Amtsträger der italienischen Geschichte ins Ministerpräsidentenamt marschierte, hatte in der vergangenen Woche die Regierungskrise als Gelegenheit für ein Comeback gewittert. Auf so eine Chance hat er seit Dezember 2016 gewartet, als er nach der Niederlage beim Referendum über die von ihm angestoßene Verfassungs- und Verwaltungsreform als Regierungs- und Parteichef zurückgetreten war.

          Am schnellsten reagierte Renzi

          Ausgelöst hat die Krise der andere Matteo, Innenminister Salvini, der vor gut zehn Tagen die seit Juni 2018 amtierende Koalition mit der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung hatte platzen lassen. Salvinis Plan war (und ist es wohl noch), dass es nach dem von ihm erzwungenen Rücktritt von Regierungschef Giuseppe Conte und der Auflösung des Parlaments durch Staatspräsident Sergio Mattarella im Oktober zu Neuwahlen kommt. Derzeit liegt Salvinis Lega in Umfragen bei fast vierzig Prozent – eine Schwelle, die zuletzt die Sozialdemokraten unter Renzi bei den Europawahlen von 2014 überschritten hatten.

          Auf die von Salvini provozierte Krise mitten im Ferienmonat August reagierten alle zunächst konsterniert. Wahlen im Herbst hat es in Italien seit Menschengedenken nicht gegeben, weil im September und Oktober der Budgetplan für das kommende Haushaltsjahr ausgearbeitet und verabschiedet werden muss. Die Parteien und politischen Lager brauchten Zeit, um sich zu sortieren. Soll man sich der Forderung Salvinis nach sofortigen Neuwahlen anschließen oder sich stattdessen für eine Übergangsregierung und Wahlen erst 2020 aussprechen? Welches Szenario würde die persönlichen Ambitionen und die Interessen der Partei am besten befördern?

          Am schnellsten reagierte Renzi, er bestimmt seither die Debatte. Renzi fordert, sich mit allen Mitteln und mit vereinten Kräften gegen Salvinis Plan für Neuwahlen im Oktober zu stellen. Andernfalls werde es automatisch zur Erhöhung der Mehrwertsteuer von 22 auf 25 Prozent kommen, und das Land werde in die Rezession abgleiten. Die gescheiterte und faktisch zerfallene Regierung von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung solle sofort Platz machen für ein Übergangskabinett unter Führung eines überparteilichen Fachmanns. Dieses Kabinett müsse so rasch wie möglich den Haushalt ausarbeiten, diesen durchs Parlament bringen und in Brüssel vorlegen. Nur so könne die Rezession abgewendet werden.

          Im Gespräch mit der F.A.Z. fordert Renzi: „Die ganze Regierung muss zurücktreten. Alle sollen sie nach Hause gehen.“ Dann brauche das Parlament am Dienstag gar nicht mehr wie geplant über das von Salvinis Lega eingebrachte Misstrauensvotum abzustimmen. Stattdessen solle Staatspräsident Mattarella gleich „einen neuen Ministerpräsidenten ernennen, und dann schauen wir weiter“.

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