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Italien : Der entzauberte Berlusconi

  • -Aktualisiert am

Berlusconis Entzauberung begann, als Ehefrau Veronica Lario die Scheidung einreichte Bild: AFP

Das System Berlusconi zeigt Risse. Der Magier stößt an seine Grenzen. Da nützen auch die wilden Tiraden gegen die „linke Justiz“ nichts mehr. Wenn Italiens Ministerpräsident fällt, dann durch sich selbst und nicht durch die Opposition.

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          Gäbe es am nächsten Sonntag eine Parlamentswahl in Italien, würde Silvio Berlusconi wieder als Sieger daraus hervorgehen. Im Ausland mag es nach den jüngsten Schlagzeilen so scheinen, als habe der Ministerpräsident endgültig seine Macht verspielt. Tatsächlich ist er durch die Aufhebung des Immunitätsgesetzes eher noch einmal gestärkt worden. Und dennoch: Das System Berlusconi zeigt Brüche. Wenn er fällt, dann durch sich selbst und nicht durch die Opposition; nicht morgen, aber vor Ende der Wahlperiode 2013.

          Das Urteil des Obersten Gerichts hat zwei Wirkungen auf Berlusconi. Zunächst hilft es. Es verstärkt die Vorurteile der Bevölkerung gegen die „linke Justiz“. Italiens Staatsanwälte unterstehen nicht dem Justizministerium. Die Disziplinar- und Beförderungsgewalt liegt vielmehr bei einem unabhängigen Richterparlament, in dem – wie Berlusconi zu Recht sagt – seine Opposition die Mehrheit hat. Der Vorwurf lautet, Staatsanwälte und Richter bildeten eine „Kaste“, die nur sich selbst gegenüber verantwortlich sei.

          Silvio Berlusconi: Der strahlende Magnat erscheint verletztlich

          Schon 2004 war ein erstes Immunitätsgesetz vom Gericht verworfen worden. Damals billigten die Richter den Inhabern der vier höchsten Ämter Immunität zu, um ihnen eine unbeschwerte Amtsführung zu ermöglichen. Lediglich Details wurden als verfassungswidrig bemängelt. Nun lehnten die Richter das danach novellierte Gesetz in Gänze ab: Es verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz und setze eine Verfassungsänderung voraus. Juristisch nachvollziehbar ist diese Wende nicht.

          Viele vermuten politische Berechnung und denken zugleich an eigene Erfahrungen mit der Justiz: Oft ziehen sich Prozesse Jahrzehnte hin. Nicht selten taucht in zweiter Instanz ein Richter auf, der in der ersten der Staatsanwalt war. Und besonders bei politisch brisanten Prozessen sind Indiskretionen gegenüber den Medien an der Tagesordnung. Berlusconi kann ein Lied davon singen. Gegen ihn wurden bisher 104 Verfahren eingeleitet; es kam zu 16 Prozessen, aber nie zu einem rechtskräftigen Urteil – mit oder ohne Immunität.

          Interessenkonflikt zwischen dem Wirtschaftsführer und dem Politiker

          Bei den nun anstehenden Prozessen könnte Berlusconi aber erstmals verlieren. Das ist die zweite Wirkung des Urteils. Vor allem in einem Korruptionsfall und einem Verfahren wegen Steuerhinterziehung, die nicht gegen den Politiker, sondern gegen den Unternehmer Berlusconi geführt werden, sind seine Aussichten schlecht. Mutmaßlich werden die Verfahren zwar eher verjähren als zum Urteil führen, aber sie legen den Interessenkonflikt zwischen dem Wirtschaftsführer und dem Politiker offen. Sie zeigen, dass Berlusconi seine politische Macht für ein Immunitätsgesetz nutzen wollte, um seine wirtschaftlichen Machenschaften zu decken. Hier sieht ihn die Bevölkerung nicht als Opfer. Sie wirft Berlusconi vielmehr vor, er habe sich Privilegien sichern und das Recht unterwerfen wollen.

          Damit entzaubert sich der politische Magier, der doch ein Mann aus dem Volke sein will: genauso verliebt in die Frauen wie die meisten italienischen Männer, mit derselben Sprache wie die Nachbarn in der Cafébar. Berlusconi mag darunter leiden, dass die politische Elite Italiens einen Emporkömmling wie ihn verachtet – bei seinen Wählern konnte er damit stets punkten. Die aber sehen ihn nun nicht mehr als einen der Ihren. Der Regierungschef hat sich isoliert.

          Seine Entzauberung begann im Mai, als die Ehefrau nach dreißig Jahren Gemeinschaft und 19 Jahren Ehe die Scheidung einreichte. Sie beschrieb ihren Mann als „krank“, weil er sich mit einer Minderjährigen getroffen habe und drei Frauen nur wegen ihrer Schönheit in den Europawahlkampf schicken wollte. Sie bat diejenigen, ihm zu „helfen“, die ihm nun näher stünden als sie selbst. Seither erscheint der bis dahin strahlende Magnat verletzlich. Seine wilden Tiraden gegen die „linken Richter“, den „linken Präsidenten“ und die „Schurken in der Presse“ zeigen, wie sehr er getroffen ist.

          Die Claqueure taugen nichts

          Der Regierungschef stößt an seine Grenzen. Trotz seiner Medienmacht in seinem eigenen und dem staatlichen Fernsehen kann er die Nachrichten über sich nicht mehr kontrollieren. Trotz seines unermesslichen Reichtums kann er sein Unternehmen Italien nicht von den Folgen der Weltwirtschaftskrise freikaufen. Noch kann keiner so wie Berlusconi die Massen mobilisieren, aber in den Applaus mischen sich Pfiffe und Schmähungen.

          Zudem wachsen Lücken in seiner engsten Umgebung. Die Claqueure halten zwar zu ihm, aber sie taugen nichts. Die gewissenhaften Ratgeber aber, wie Staatssekretär Letta oder sein Rechtsanwalt Ghedini, die ihn mäßigen wollen, gehen auf Distanz. Welcher junge und brillante Politiker wird sich heute noch dem alternden Star verpflichten? Abwarten heißt die Parole. Aus der uneinigen Opposition droht Berlusconi keine Gefahr. Aber gerade deswegen wagen seine Parteigänger den Widerspruch: Parlamentspräsident Fini, der zweite Mann in beider Partei, Koalitionspartner Bossi von der Lega Nord. Würden sie sich auf einen Nachfolger einigen, wären Berlusconis Tage an der Spitze wohl bald gezählt.

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