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Treffen mit Mattarella : Conte will Regierung im „Zeichen der Neuheit“

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Der amtierende – und wahrscheinlich bald neue – Ministerpräsident Italiens: Giuseppe Conte Bild: EPA

Am Mittwoch haben die Fünf-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten bei ihren Gesprächen über eine Koalition einen Durchbruch erzielt. Nun hat Giuseppe Conte offiziell den Auftrag bekommen, eine neue Regierung zu bilden.

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          Der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte soll die neue italienische Regierung aus Fünf Sternen und Sozialdemokraten bilden. Der parteilose Jurist erhielt dazu am Donnerstag den Auftrag von Staatspräsident Sergio Mattarella. Das teilte das Präsidialamt in Rom mit.

          Damit bestehen gute Chancen, dass eine Neuwahl vermieden wird, die die weit rechts stehende Lega laut Umfragen klar gewinnen würde. Allerdings sind zentrale Personalfragen der künftigen Regierung noch ungeklärt. Am Mittwoch hatten sich die Fünf-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten auf die Bildung einer Koalition mit Conte als Regierungschef verständigt. Die Basis der Fünf-Sterne-Bewegung muss einer Koalition allerdings noch per Online-Votum zustimmen.

          Nach seinem Treffen mit Mattarella kündigte Conte ein „neues Kapitel“ in der italienischen Regierung an. „Es ist eine sehr heikle Phase für das Land und wir müssen so schnell wie möglich die politische Unsicherheit beenden, die diese Regierungskrise ausgelöst hat“, sagte er. Es solle eine Regierung im „Zeichen der Neuheit“ entstehen. Italien wolle wieder eine Protagonistenrolle in Europa spielen.

          Conte will dem Staatspräsidenten in den kommenden Tagen die Liste seiner Minister vorlegen. Die neue Regierung werde sich umgehend mit der Ausarbeitung des Haushalts für 2020 befassen, Der Haushalt muss der EU-Kommission bis Oktober vorgelegt werden. „Das Land muss so schnell wie möglich einen Weg aus der politischen Instabilität finden“, sagte Conte. Die neue Regierung werde daran arbeiten, das Land zu modernisieren und es wettbewerbsfähiger zu machen.

          Der parteilose Politiker, der den Fünf Sternen nahesteht, hatte vergangene Woche seinen Rücktritt erklärt, nachdem Lega-Chef Matteo Salvini die bisherige Koalition aus seiner Partei und den Fünf Sternen hatte platzen lassen. Die Regierung ist seither geschäftsführend im Amt.

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