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Italien : Berlusconis Fall

  • -Aktualisiert am

Schon die Ära Berlusconis war eine Hängepartie - sein Fall ist es erst recht. Vieles in Italien erinnert derzeit fatal an die politische Agonie in Griechenland.

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          Der italienische Ministerpräsident Berlusconi hat seinen Rücktritt angekündigt, aber nur, wenn das Parlament in Rom die Reformpakete für mehr Wirtschaftswachstum verabschiedet hat. Wann ist das? Nächste Woche? Ende November? Noch später? Berlusconis Ankündigung allein kann die Wende nicht bringen - an den Börsen nicht, in Italien nicht, in Europa nicht. Schon die Ära Berlusconis war eine Hängepartie; sein Fall ist es erst recht.

          Vieles in Italien erinnert fatal an die politische Agonie in Griechenland. Berlusconi und seine Getreuen wollen Neuwahlen durchsetzen. Was versprechen sie sich davon? Eine bessere Politik? Warum betreiben sie die nicht jetzt schon? Der Staatspräsident dagegen will mit einer Mehrheit in beiden Häusern Wahlen verhindern und aus den bestehenden Fraktionen heraus eine breite Übergangsregierung unter einem parteiunabhängigen Ministerpräsidenten bilden. Doch wie viel Macht hätte dieser „unabhängige“ Regierungschef?

          Berlusconi will seine Partei retten

          Berlusconi ist darauf aus, seine vor zwei Jahren gegründete Sammlungspartei „Popolo della Libertà“ (PdL) zu retten. Sein Rücktritt könnte dabei der erste Akt sein, in dem Berlusconi seine Macht in die Hände seines Nachfolgers legt, des früheren Justizministers Alfano, der als PdL-Generalsekretär versucht, aus Berlusconis Bewegung doch noch eine Volkspartei zu schmieden. Bislang ohne Erfolg. In vielen Regionen zeigt sich, dass Berlusconis Klientelherrschaft nicht dazu reichte, eine nationale Kraft zu bilden. Die Partei war und ist ein Akklamationsverein für Berlusconi.

          Wo niemand mehr - auch Oppositionsführer Bersani nicht - den Willen oder die Kraft zur Gestaltung hat, da setzt die Flucht in die Überparteilichkeit ein - auch das erinnert an Griechenland. Staatspräsident Napolitano, der Neuwahlen meidet, hat Kandidaten genug: Fini, Casini, Monti, selbst Bersani. Sie alle sind aus unterschiedlichen Gründen auf Wahlen in nächster Zeit nicht vorbereitet.

          Noch ist aber unklar, ob die Parteien unter einer solchen Übergangsregierung mehr als bisher dazu bereit wären, zunächst einmal nur eines im Blick zu halten: die Reformen, die aus Italien wieder einen europäischen Wirtschaftsmotor machen können. Der Fall Berlusconis legt eines offen: Die selbstverliebten Parteien in Rom haben für die Welt um sie herum, für den Ernst der Lage Europas keinen Sinn.

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