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Italien : Auf einer Welle der Frustration

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Beppe Grillo ist Anführer der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung. Seine Politik richtet er an den aktuellen Umfragen aus Bild: REUTERS

In Italien sitzen die Populisten meist in der Opposition und befinden sich ständig im Wahlkampf. Deshalb ist der Ton der Auseinandersetzung oft schrill.

          In Italien gibt es die ewigen Populisten der Lega Nord, die sich seit ihrer Gründung Ende der neunziger Jahre treu darin sind, die Unzufriedenheit der Bürger auszunutzen und einfache Lösungen zu propagieren. Gründungsvater Umberto Bossi brachte die provinzielle Bewegung, die die Steuereinnahmen der reichen Regionen Piemont, Lombardei und Venezien für „Padanien“ bewahren und nicht mit Italiens Süden und der nationalen Regierung im „raubenden Rom“ teilen will, zu Erfolg und ins Parlament von Rom. Er selbst saß entweder im Europaparlament in Straßburg oder in einer der Kammern am Tiber und war Minister in Kabinetten von Silvio Berlusconi. 2012 verlor Bossi über einen Korruptionsskandal das Amt an der Parteispitze. Der blasse Nachfolger Roberto Maroni konnte nicht an Bossi anknüpfen, ihm fehlt das Charisma des Vorgängers. Der junge, kürzlich gewählte Europa-Abgeordnete Matteo Salvini muss sich erst beweisen. Doch seine Richtung steht indes fest: ein Anti-EU-Bündnis mit Marine Le Pen und anderen Gleichgesinnten.

          Zum Parteitag der Lega Nord im Dezember in Turin kamen dann auch der FPÖ-Vorsitzende Strache, Geert Wilders von der niederländischen PVV, Gerolf Annemans vom belgischen Vlaams Belang und Ludovic de Danne vom Front National. Die gemeinsame Pressekonferenz gilt als offizieller Auftakt ihrer Zusammenarbeit. Gegen Europa ist auch der Populist Beppe Grillo. Der Anführer der Fünf-Sterne-Bewegung richtet seine Politik nach den Umfragen aus; dann kann er mal ausländerfeindlich reden wie die Lega oder mildtätig für Migranten wie der Papst. Meist aber bedient sich Grillo wie einst Bossi einer populistischen Sprache, auch wenn er teilweise als links eingeordnet wird. Diesen Weg schlägt jetzt wohl auch Bossis ehemaliger Partner Silvio Berlusconi ein, der den pragmatischen Flügel seiner Partei ausschloss und seine Forza Italia wieder gründete. Mit ihr hofft der verurteilte Steuersünder an vergangene Triumphe anzuknüpfen; darüber wurde der „Erzeuropäer“ zum EU-Skeptiker. Lega, Grillini und Forza Italia eint neben dem Populismus auch, dass sie aus der Opposition heraus Wahlkampf führen müssen. (jöb.)

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