Ist der Petersburger Dialog am Ende?
Damals herrschte weniger Konfrontation: Bundeskanzlerin Angela Merkel, Russlands Präsident Wladimir Putin und dessen Hund Koney 2007 in Sotschi Bild: EPA
Moskau verbietet drei deutschen Organisationen die Betätigung in Russland. Damit ist der Petersburger Dialog der Zivilgesellschaft stark gefährdet. Manche der beteiligten Akteure sprechen schon von seinem Ende.
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Die deutsch-russischen Beziehungen sind an einem neuen Tiefpunkt angelangt. Nachdem drei deutsche Organisationen von Russland als „unerwünscht“ eingestuft wurden und damit nicht mehr dort tätig sein können, steht nun die Existenz des seit zwanzig Jahren existierenden Petersburger Dialogs in Frage. Dabei handelt es sich um ein bilaterales Forum, das 2001 vom russischen Präsidenten Wladimir Putin und Bundeskanzler Gerhard Schröder als Vorzeigeprojekt für Kontakte zwischen beiden Ländern ins Leben gerufen worden ist. Mehrere Vorstandsmitglieder äußerten gegenüber der F.A.Z. Zweifel, dass der Dialog nun noch fortgesetzt werden könne.
„Der Petersburger Dialog sollte ausgesetzt werden, bis die Listung als ,unerwünschte Organisationen‘ aufgehoben wird. Ein zivilgesellschaftlicher Dialog ist nicht möglich, wenn in Russland und nun auch in Deutschland ein Teil der Zivilgesellschaft kriminalisiert und damit ausgeschlossen wird“, sagte die frühere grüne Bundestagsabgeordnete Marie-Luise Beck, die zugleich Vorstandsmitglied im Petersburger Dialog und Osteuropa-Direktorin der Denkfabrik Zentrum Liberale Moderne ist – einer der Organisationen, denen nun jede Betätigung in Russland verboten ist.
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