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Brexit-Kommentar : Noch zu retten?

  • -Aktualisiert am

Angela Merkel empfängt Theresa May im Kanzleramt in Berlin Bild: AFP

Im Moment gibt es nicht viel Anlass, optimistisch zu sein. Dennoch muss alles unternommen werden, um das ganz große Brexit-Chaos abzuwenden.

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          Es ist leicht nachzuvollziehen, warum Premierministerin May den (verzweifelten) Versuch, den Brexit-Deal doch noch zu retten, in Den Haag und in Berlin beginnt: Mit Deutschland und mit den Niederlanden ist das Vereinigte Königreich wirtschaftlich besonders eng verflochten – woraus geschlossen werden kann, dass beide Länder an einem unkoordinierten, chaotischen Brexit kein Interesse haben können.

          Haben sie auch nicht. May wird in den beiden Hauptstädten durchaus Worte der Ermunterung gehört haben, doch verhandelt wird nun mal in Brüssel. Die EU-Unterhändler handeln im Auftrag aller Staats- und Regierungschefs der Union; sie tun das seit vielen Monaten. Es ist ein Irrtum zu glauben, man könne die europäische Position durch Druck aus den Hauptstädten aus den Angeln heben, und sei es durch Druck aus Deutschland, Britanniens wichtigstem Lieferland.

          Das heißt nicht, dass nicht Klarstellungen möglich sind, was die sogenannte Auffanglösung für ein künftiges Regime an der irisch-nordirischen Grenze anbelangt. Aber auch da sollte sich die britische Seite, die das Chaos, in dem sie sich befindet, selbst angerichtet hat, keinen Illusionen hingeben. So legitim es ist, dass das Vereinigte Königreich seine Integrität zu wahren sucht, so legitim und selbstverständlich ist es, dass die EU ihre und die Interessen ihres Mitglieds Irland wahrt und beachtet. Und warum sollte es nicht möglich sein, während der Übergangszeit, also nach einem geordneten, vertraglich geregelten Austritt, die neue „irische Frage“ vernünftig zu lösen? Zugegeben, im Moment gibt es nicht viel Anlass, optimistisch zu sein. Dennoch muss alles unternommen werden, um das ganz große Chaos abzuwenden.

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