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Regierungsbildung in Israel : Netanjahus Abgang wäre ein Einschnitt

  • -Aktualisiert am

Naftali Bennett und Jair Lapid (rechts) wollen Ministerpräsident Netanjahu ablösen Bild: dpa

Der Ministerpräsident hat sein Land und den Nahen Osten stark geprägt. Von der Koalition, die ihn ersetzen will, sollte man nicht zu viel erwarten.

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          Benjamin Netanjahu wird nichts unversucht lassen, um zu verhindern, dass ohne ihn eine neue Regierung gebildet wird. Er hat durchaus noch Möglichkeiten, Jair Lapids Plan zu vereiteln, denn die geplante Koalition würde nur über eine Mehrheit von einer Stimme verfügen, und es gibt offenbar Wackelkandidaten unter den Abgeordneten.

          Sollte Netanjahu aber abgelöst werden, dann wäre das ein Einschnitt in die israelische Politik. Er hat das Land und den Nahen Osten zwölf Jahre lang geprägt, nicht zuletzt durch seine kompromisslose Haltung gegenüber den Palästinensern und Iran. Bis heute ist er nicht nur in Israel eine Reizfigur des (links)liberalen Lagers, da kommt er gleich nach seinem früheren Verbündeten Trump. Übersehen wird dabei oft, dass Netanjahus Politik sich immer wieder auf breite gesellschaftliche Strömungen in Israel stützen konnte.

          Für Israel wäre ein Regierungswechsel eine Chance, nicht gleich wieder die nächste Neuwahl abhalten zu müssen. Das Land braucht nicht zuletzt einen ordentlichen Haushalt. Darüber hinaus sollte man von einem Bündnis, das von rechts bis links reicht und sogar eine islamistische Partei einschließt, aber nicht zu viel erwarten.

          Das gilt vor allem für den Palästina-Konflikt, wo die Hoffnungen des Auslands seit vielen Jahren nicht zu den politischen Kalkülen und Zwängen in der Region passen. Naftali Bennett, der nun als Erster in dieser Koalition Ministerpräsident werden soll, hat eine Zwei-Staaten-Lösung immer abgelehnt.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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