https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/israels-ministerpraesident-bennett-kuendigt-rueckzug-aus-politik-an-18138923.html

Bei Neuwahlen im Herbst : Israels Noch-Ministerpräsident Bennett zieht sich aus Politik zurück

  • Aktualisiert am

Naftali Bennett im 29. Juni in Jerusalem Bild: AFP

In einer Fernsehansprache am Mittwochabend kündigt Israels Ministerpräsident Naftali Bennett seinen Rückzug aus der Politik an. Seine Acht-Parteien-Regierung hat im Parlament die Mehrheit verloren.

          1 Min.

          Nach dem Aus für seine Acht-Parteien-Regierung zieht sich Israels Noch-Ministerpräsident Naftali Bennett aus der Politik zurück. Der 50-Jährige kündigte am Mittwochabend in einer Fernsehansprache an, bei der für Herbst erwarteten Neuwahl des Parlaments nicht mehr anzutreten. Gründe nannte er nicht.

          Bennett, der aus dem national-religiösen Lager kommt, war als Ministerpräsident nur ein Jahr im Amt. Seine Koalition hat im Parlament die Mehrheit verloren. Bereits seit Tagen wird erwartet, dass die Knesset ihre Auflösung beschließt und den Weg für eine Neuwahl ebnet. Israelischen Medien zufolge soll dies nun am Donnerstag stattfinden.

          Regierung und Opposition konnten sich bislang nicht auf einen Termin für die Neuwahl einigen. Zudem streiten beide Seiten darüber, welche Gesetze noch verabschiedet werden sollen. Die Neuwahl wird voraussichtlich Ende Oktober oder Anfang November stattfinden. Es wäre die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren.

          Jair Lapid soll Posten des Regierungschefs übernehmen

          Bis eine neue Regierung im Amt ist, soll Außenminister Jair Lapid von Bennett den Posten des Regierungschefs übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden und ist auch schon seit Tagen bestätigt. Bennett wird solange stellvertretender Ministerpräsident bleiben.

          Den Vorsitz von Bennetts ultrarechter Jamina-Partei soll Innenministerin Ajelet Schaked übernehmen. Israelische Medien spekulieren bereits, dass die Partei dann ein Bündnis mit Oppositionsführer Benjamin Netanjahu eingehen könnte. Unter Bennett hatte sie sich wie andere Parteien geweigert, eine Koalition mit dem Ex-Ministerpräsidenten und dessen rechtskonservativer Likud-Partei zu bilden. Der 72-Jährige, der wegen Korruption angeklagt ist, hofft auf eine Rückkehr an die Macht.

          „Der Staat Israel ist die Liebe meines Lebens“, sagte Bennett in seiner Ansprache. Er forderte die politischen Lager auf, zusammenzuarbeiten und sich gegenseitig zu respektieren. „Nur gemeinsam können wir gewinnen.“ Bennetts Acht-Parteien-Koalition wurde von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen – darunter erstmals auch eine arabische. Das Bündnis einte vor allem die Abneigung gegen Netanjahu.

          Weitere Themen

          Ukraine beschießt Brücke in Cherson

          Ukraine-Liveblog : Ukraine beschießt Brücke in Cherson

          Oppositionsführerin: Belarussen wollen nicht für Putin kämpfen +++ Selenskyj droht mit Gesprächsende bei weiteren Referenden +++ Amnesty bedauert „Verärgerung“ wegen Berichts über Ukraine +++ alle Entwicklungen im Liveblog.

          Topmeldungen

          Licht aus! Der Berliner Dom strahlt nicht mehr so hell wie zuvor.

          Energiekrise : Warum mangelt es an Erdgas?

          Egal wie man rechnet – Haushalte und Industrie müssen mehr Energie sparen. Forscher fordern deshalb noch höhere Gaspreise.
          Legt auch ihr Amt als RBB-Chefin nieder: Patricia Schlesinger

          Nach Schlesingers Rücktritt : Der RBB liegt in Trümmern

          Zuerst trat sie als ARD-Vorsitzende zurück, dann als Intendantin des RBB. Patricia Schlesinger hat die Reißleine gezogen. So vermeidet sie einen erzwungenen Abgang. Ihr Sender braucht einen Neuanfang, der sich gewaschen hat.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.