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Israelischer Außenminister : Warum Jair Lapid nach Marokko reist

Jair Lapid und Mohcine Jazouli am 11. August in Rabat Bild: Reuters

Erstmals seit 2003 reist mit Jahr Lapid ein israelischer Außenminister nach Marokko. Die israelische Regierung spricht von einem „historischen Besuch“ – bei dem es auch um das Thema Cybersicherheit gehen könnte.

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          Zum ersten Mal seit mehr als zwei Jahrzehnten besucht ein israelischer Außenminister Marokko. In Rabat hieß der marokkanische Außenminister Nasser Bourita den Gast aus Israel willkommen. Die israelische Regierung sprach von einem „historischen“ Besuch. Jair Lapid selbst schrieb nach der Landung in Rabat auf Twitter, er sei „stolz, Israel bei diesem historischen Besuch zu vertreten“. Beide Staaten hatten sich im vergangenen Dezember darauf geeinigt, ihre diplomatischen Beziehungen zu normalisieren. Das war in Marokko nicht nur auf Zustimmung gestoßen. So wollte Ministerpräsident Saadeddine al Othmani, der der regierenden moderat islamistischen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) angehört, nicht mit Lapid zusammentreffen. In allen wichtigen politischen Fragen hat in Marokko aber König Mohammed VI. das letzte Wort.

          Jochen Stahnke
          Politischer Korrespondent für Israel, die Palästinensergebiete und Jordanien mit Sitz in Tel Aviv.
          Hans-Christian Rößler
          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Marokko hatte seine Beziehungen zu Israel im Zuge der zweiten palästinensischen Intifada heruntergestuft. Zuletzt war der damalige Außenminister Silvan Schalom im Jahr 2003 in Rabat gewesen. Ende vergangenen Jahres hatten beide Seiten ihre Beziehungen in einem gemeinsamen Abkommen mit den Vereinigten Staaten normalisiert. Im Gegenzug hatte der damalige Präsident Donald Trump die marokkanischen Ansprüche auf die annektierte Westsahara anerkannt.

          Fortsetzung der Normalisierung

          Marokko hatte seitdem vergeblich darauf gehofft, dass andere westliche Staaten Trumps Beispiel folgen. Stattdessen aber stürzte der ungelöste Konflikt über die Westsahara die Beziehungen besonders zu Deutschland und Spanien in eine schwere Krise. Präsident Joe Biden korrigierte die Politik seines Vorgängers bisher nicht.

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          Jair Lapid verfolgt seit seinem Amtsantritt im Juni eine aktive und sichtbare Außenpolitik. Nach einer frühen Wiederbelebung der Verbindungen zu Jordanien und einer Reise nach Brüssel versucht Israels Regierung, die unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu begonnene Normalisierung fortzusetzen. Vor Marokko hatten sich schon die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Sudan zu diesem Schritt entschieden. In Abu Dhabi eröffnete Lapid eine Botschaft, und in Rabat sollte er an diesem Donnerstag ein sogenanntes Verbindungsbüro einweihen.

          Linienflüge nach Marokko

          Am Donnerstag wollte Lapid in Casablanca auch mit der dortigen jüdischen Gemeinde zusammenkommen. Hunderttausende Israelis haben marokkanische Wurzeln. Nach der Staatsgründung Israels 1948 hatten Zehntausende Juden Marokko verlassen, waren vertrieben oder zur Ausreise gedrängt worden. So wurde der mit Lapid mitreisende Minister Meir Cohen in Essaouira geboren. Ende Juli hatten die Fluggesellschaften Israir und El Al Linienflüge nach Marokko aufgenommen. Man scheint auf ein größeres Passagieraufkommen zu hoffen, da es mehrere Flüge in der Woche gibt.

          In Casablanca will Lapid eine Wirtschaftskonferenz besuchen. Dort könnte es auch um das Thema Cybersicherheit gehen. Im Juli hatten beide Staaten einen Cyber-Vertrag unterzeichnet, an dem auch das israelische Verteidigungsministerium beteiligt war. Zur gleichen Zeit hatten Menschenrechtler und ein internationales Recherchekollektiv neue Vorwürfe gegen das israelische Unternehmen NSO erhoben, die besonders in Paris sehr ernst genommen wurden: Mit der Spionagesoftware Pegasus, die NSO an zahlreiche Regime verkauft hat, sollen marokkanische Stellen versucht haben, die Mobiltelefone des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und mehrerer französischer Minister zu infiltrieren. Marokko weist diese Vorwürfe zurück und hat erste Unterlassungsklagen wegen unwahrer Tatsachenbehauptungen eingereicht.

          Der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz hatte Ende Juli während eines Besuchs in Paris versichert, den Spionagevorwürfen mit der Pegasus-Software von NSO nachzugehen.

          Einem Bericht des israelischen Wirtschaftsblatts Globes zufolge hat das neue marokkanisch-israelische Abkommen mit diesem Tätigkeitsfeld nichts zu tun. NSO gehört zu einer Reihe israelischer Unternehmen, die offensive Cybersoftware verkaufen, die vom israelischen Außenministerium als Waffe eingestuft wird. Laut Globes steht das Unternehmen Quadream in Verhandlungen mit den marokkanischen Behörden. Die Firma entwickle ihre Produkte, die mit denen von NSO vergleichbar seien, im israelischen Ramat Gan, verkaufe sie aber über die auf Zypern ansässige Muttergesellschaft, die nicht unbedingt an die israelischen Waffenexportbestimmungen gebunden sei.

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