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Gazastreifen : Israel zieht Truppen zusammen

  • Aktualisiert am

Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften Bild: Reuters

Angesichts angekündigter Massenproteste von Palästinensern hat Israels Armee Soldaten in den Süden verlegt. Die Vereinten Nationen und die EU rufen beide Seiten zur Zurückhaltung auf.

          Die israelische Armee bereitet sich wegen der erwarteten Massenproteste an der Gaza-Grenze auf eine mögliche Eskalation der Lage vor. Die Organisatoren der Proteste haben für Samstag zum „Eine-Million-Marsch“ aufgerufen. Am 30. März jährt sich der Beginn der Palästinenser-Demonstrationen am Grenzzaun, bei denen es häufig zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit israelischen Soldaten kam. Die Vereinten Nationen und die Bundesregierung forderten beide Seiten zur Besonnenheit auf.

          Bei den Protesten wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza bislang mehr als 260 Palästinenser getötet und Tausende verletzt. Ein israelischer Soldat wurde erschossen.

          Das Nationale Komitee des „Marsches der Rückkehr“ kündigte an, es werde auch ähnliche Proteste in Israel, in Jerusalem und dem Westjordanland geben sowie in mehreren arabischen und europäischen Ländern. Dort werde man zu Konfrontationen mit israelischen Soldaten aufrufen. Zum Komitee des „Marsches der Rückkehr“ gehören auch Vertreter der im Gazastreifen herrschenden Hamas.

          Das Auswärtige Amt warnte: „Das Risiko einer hochgefährlichen Zuspitzung an der Grenze zwischen Gaza und Israel ist offensichtlich.“ Das Recht auf friedlichen Protest gelte auch im Gazastreifen, hieß es in einer Mitteilung. Aber: „Dieses Recht darf nicht - wie wir dies immer wieder gesehen haben - zum Vorwand für Hetze genommen oder missbraucht werden, um Gewalt aus der Menge heraus zu üben oder Gewaltakte zu legitimieren.“

          Ägypten und die Vereinten Nationen bemühen sich laut Medienberichten seit Tagen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Dabei gehe es zumindest um eine vorläufige Vereinbarung zwischen beiden Seiten bis nach der Parlamentswahl in Israel am 9. April, hieß es.

          Die linksliberale Zeitung „Haaretz“ berichtete am Freitagabend, Israel und palästinensische Gruppierungen hätten eine Einigung erzielt. Danach habe die Hamas sich dazu bereit erklärt, die Demonstranten am Samstag vom Grenzzaun fernzuhalten. Israel werde sich dagegen bei der Zerschlagung der Unruhen zurückhalten und unter anderem die Einfuhr von Waren in den Gazastreifen erleichtern.

          Ein Sprecher von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wollte sich am Abend zunächst nicht dazu äußern. Ein führendes Mitglied der Hamas sagte, Israel habe nach Angaben Ägyptens seine Zustimmung zu Forderungen für eine Lockerung der Blockade um den Gazastreifen gegeben.

          Israel hat vor mehr als zehn Jahren eine Blockade über das Küstengebiet verhängt, die von Ägypten mitgetragen wird. Beide Länder begründen dies mit Sicherheitsinteressen. Israel, die EU und die Vereinigten Staaten stufen die radikal-islamische Hamas als Terrororganisation ein.

          Die Palästinenser fordern bei den Protesten unter anderem eine Aufhebung der Blockade. Außerdem pochen sie auf ein Recht auf Rückkehr in Gebiete, die heute zu Israel gehören. Gleichzeitig gedenken Palästinenser am 30. März, dem „Tag des Bodens“, stets massiver Landenteignungen und sechs israelischer Araber, die am 30. März 1976 in dem Ort Sachnin von der israelischen Polizei getötet wurden. Sie hatten gegen die Beschlagnahmung arabischen Bodens protestiert.

          Am Montag hatte eine Rakete, die aus dem Gazastreifen abgefeuert worden war, ein Haus nordöstlich von Tel Aviv zerstört. Sieben Menschen erlitten Verletzungen, darunter Kleinkinder. Daraufhin zerstörte Israels Luftwaffe drei Gebäude der Hamas in Gaza, darunter das Büro des Hamas-Chefs Ismail Hanija. Insgesamt seien sieben Palästinenser verletzt worden, teilte das Gesundheitsministerium in Gaza mit.

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