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Israel : Scharon und Peretz einigen sich auf Neuwahl

  • Aktualisiert am

Nun will Scharon eine „Blitzwahl” Bild: dpa/dpaweb

Der israelische Premier Scharon hat seinen Widerstand gegen eine Neuwahl aufgegeben. Die soll nun zur „Blitzwahl“ werden. Nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der Arbeiterpartei, Peretz, zeichnet sich ab, daß schon im Februar neu gewählt werden könnte.

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          Der israelische Premierminister Ariel Scharon und der Vorsitzende der Arbeiterpartei, Amir Peretz, haben sich am Donnerstag darauf geeinigt, die Parlamentswahl vorzuziehen.

          Peretz sagte nach einem Treffen mit Scharon in Tel Aviv, für ihn komme der Zeitraum zwischen Ende Februar und Ende März für eine Wahl in Frage. Er wolle die Entscheidung aber Scharon überlassen.

          „Blitzwahl“ soll Stillstand verhindern

          Der Regierungschef strebt nach Rundfunkangaben den 28. Februar als Wahltag an. Das Parlament in Jerusalem soll am Montag über die Neuwahl abstimmen.

          Amir Peretz führt die Arbeiterpartei
          Amir Peretz führt die Arbeiterpartei : Bild: dpa/dpaweb

          Der israelischen Zeitung „Jediot Achronot“ (Donnerstagsausgabe) sagte Scharon, er strebe nun eine „Blitzwahl“ an, um einen politischen Stillstand zu verhindern. Man müsse sicherstellen, daß 2006 kein verlorenes Jahr für den Friedensprozeß mit den Palästinensern werde.

          Kritiker auch in den eigenen Reihen

          „In dem Moment, in dem ich verstanden habe, daß das politische System (in Israel) zusammenbricht, bin ich zu dem Schluß gekommen, daß schnelle Neuwahlen das Beste sind.“ Bislang hatte Scharon immer wieder gesagt, er wolle bis zu dem geplanten Wahldatum im November kommenden Jahres weiterregieren.

          Der 53 Jahre alte Gewerkschaftsführer Peretz hatte bei parteiinternen Vorwahlen Schimon Peres als Parteivorsitzenden der Arbeiterpartei abgelöst und daraufhin die Koalition mit Scharons Likud-Partei aufgekündigt. Scharon hat zudem mit starker Opposition in der eigenen Partei zu kämpfen.

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