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Israel : Scharon angeblich zu Neuwahl bereit

  • Aktualisiert am

Scharon gerät immer weiter unter Druck Bild: dpa/dpaweb

In Israel wird eine vorgezogene Parlamentswahl immer wahrscheinlicher. Außenminister Schalom sagte am Mittwoch im Rundfunk, Ministerpräsident Scharon sehe keinen Grund, eine Neuwahl hinauszuzögern.

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          Israels Ministerpräsident Ariel Scharon wird angeblich eine Neuwahl akzeptieren, sollte seine Partei das verlangen. Außenminister Silwan Schalom sagte am Mittwoch in einem Rundfunk-Interview, Scharon habe ihm gesagt, er sehe keinen Grund, eine vorgezogene Wahl hinauszuzögern.

          Der Vorsitzende der israelischen Arbeiterpartei, Amir Peretz, hatte vor einigen Tagen mit einem raschen Ende der Koalition mit Scharons Likud-Partei gedroht und die Regierungskrise damit verschärft. Peretz erhöhte mit Rücktrittsdrohungen der Minister den Druck auf Scharon.

          Peretz drohte mit Rücktritten der Minister

          Am Dienstag hatten Vertraute erklärt, Peretz habe sich von allen Kabinettsmitgliedern der Arbeiterpartei Rücktrittsschreiben aushändigen lassen. Sollten sich Peretz und Scharon bei ihrem für Donnerstag geplanten Treffen nicht auf eine vorgezogene Wahl einigen, wolle er dem Regierungschef diese Gesuche aushändigen. Der Rücktritt der Minister würde dann nach 48 Stunden in Kraft treten.

          Amir Peretz führt die Arbeiterpartei
          Amir Peretz führt die Arbeiterpartei : Bild: dpa/dpaweb

          Peretz war erst in der vergangenen Woche überraschend an die Spitze der Arbeiterpartei gewählt worden. Um die politische Situation nach dem Gaza-Abzug zu klären, will er so bald wie möglich neu wählen lassen. Eigentlich sollte das Parlament im November nächsten Jahres gewählt werden.

          In Scharons Umgebung hieß es zuletzt, der Ministerpräsident sehe nur noch geringe Chancen, seine Amtsperiode voll durchzustehen. Nach Berichten israelischer Medien ist es aber nicht ausgeschlossen, daß sich Scharon einen neuen Koalitionspartner sucht. Denkbar sei, daß er Gespräche mit der oppositionellen Zentrumspartei Schinui aufnehme.

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