https://www.faz.net/-gpf-11oc4

Israel rüstet sich für Klagen : Wo gingen die Phosphorgranaten nieder?

Bild: afp

Es häufen sich die Anschuldigungen, nach denen sich die israelischen Streitkräfte im Gazastreifen im Kampf gegen die Hamas womöglich auch Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung schuldig gemacht haben. Hat die Armee Phosphorgranaten oder Geschosse mit abgereichertem Uran eingesetzt?

          3 Min.

          Die israelischen Soldaten haben Gaza längst verlassen, aber in Jerusalem wächst die Sorge, dass für einige von ihnen der Krieg noch lange nicht vorüber ist. Die Anschuldigungen, nach denen sich die Streitkräfte im Gazastreifen im Kampf gegen die Hamas auch Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung schuldig gemacht haben, häufen sich von Tag zu Tag.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Namen und Fotos der im Gaza-Krieg in führender Position beteiligten Offiziere, die viele Israelis bei ihrer Rückkehr noch mit Lob überhäuft hatten, dürfen nach einer Anordnung des Militärzensors nicht mehr veröffentlicht werden. Die Kommandeure sollen sich nicht durch Interviewäußerungen belasten. „Wir bereiten uns auf eine Welle internationaler Verfahren vor“, sagte vor einigen Tagen Generalstaatsanwalt Mazuz.

          Verfahren wegen Kriegsverbrechen?

          Den führenden Militärs, wie Generalstabschef Aschkenasi oder Luftwaffenkommandeur Nehushtan, wurde schon dringend empfohlen, vor Auslandsreisen Juristen zu konsultieren. Intensiv prüfen israelische Fachleute die Rechtslage besonders in Europa, wo es in letzter Zeit einfacher geworden ist, Verfahren wegen Kriegsverbrechen zu beginnen und Verdächtige festzunehmen. Ministerpräsident Olmert setzte zudem eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe ein.

          Nach Tagen mit offiziellen Dementis und dem Hinweis darauf, dass die im Gazastreifen eingesetzten Waffen legal gewesen seien und die Armee sich dem internationalen Recht verpflichtet fühle, haben auch die Streitkräfte mittlerweile mit ersten eigenen Untersuchungen begonnen. Nicht nur Menschenrechtler aus dem Ausland und in Israel hatten das gefordert, sondern auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hatte während eines Besuchs in Gaza verlangt, die Verantwortlichen für die Zerstörungen der dortigen UN-Gebäude zur Rechenschaft zu ziehen.

          Geschosse mit abgereichertem Uran?

          Die Liste der Vorwürfe ist in den vergangenen Tagen länger geworden: Ging es zunächst vor allem um den Einsatz von Phosphorgranaten, wurde der israelischen Armee nun zudem vorgehalten, Geschosse mit abgereichertem Uran verwendet zu haben. Auf das Verlangen Saudi-Arabiens und mehrerer arabischer Staaten hin sollen unter anderem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) damit beginnen, entsprechenden Informationen nachzugehen. Israelische Regierungssprecher wiesen diese Anschuldigungen als gegenstandslos zurück. Israel war schon während des Libanon-Kriegs vorgeworfen worden, ähnliche Geschosse eingesetzt zu haben.

          Während für einen entsprechenden Nachweis aufwendigere Untersuchungen nötig sind, mehren sich täglich die Hinweise darauf, dass die israelischen Streitkräfte in Gaza Phosphorgranaten auch in von Zivilisten bewohnten Gebieten eingesetzt haben. Das legen Berichte von Augenzeugen, Menschenrechtlern und Journalisten nahe, die im Gazastreifen unterwegs waren.

          „Amnesty“-Experten sprechen von unwiderlegbare Beweisen

          Ein Gruppe von Fachleuten der Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“, die sich seit dem vergangenen Wochenende in Gaza aufhält, fand nach eigenen Angaben „unwiderlegbare Beweise“ dafür: Phosphorgeschosse seien in dichtbesiedelten Wohngebieten von Gaza-Stadt zum Einsatz gekommen. Auch auf dem Gelände der UN-Hilfsorganisation für die Palästinensergebiete, UNRWA, und im Al-Quds-Krankenhaus hätten sie Überreste solcher Granaten entdeckt. Ganze Straßenzüge und Häuserruinen seien mit in Phosphor getränkten Stoffstücken bedeckt gewesen, die zum Teil noch gebrannt hätten.

          Ärzte im Schifa-Krankenhaus, der größten Klinik im Gazastreifen, berichteten von Verbrennungen, wie sie sie noch nie gesehen hätten. Es seien mehrere Dutzend solcher Fälle gebracht worden, sagte etwa der Leiter der zuständigen Abteilung, Nafez Abu Shaban, in mehreren Zeitungsinterviews. In den Wunden seien Reste von Phosphor gefunden worden. Phosphorgranaten sind eigentlich vor allem dazu gedacht, durch starke Rauchentwicklung Truppenbewegungen zu verbergen, nicht jedoch für den Einsatz gegen Personen. Denn wenn Menschen auch nur mit einem der mehr als hundert Filzstückchen, die in Phosphor getränkt sind, in Berührung kommen, kommt es zu schweren Verbrennungen - von der Haut durch die Muskeln bis zum Knochen. Die Ärzte in Gaza waren zunächst ratlos und wussten sich schließlich nicht anders zu helfen, als großflächig das betroffene Gewebe herauszuschneiden.

          Die israelische Armee bestreitet nicht, solche Granaten eingesetzt zu haben. Nach ersten Überprüfungen von Seiten der Armee wurden nach Zeitungsberichten bis zu 200 nach dem Beginn der Bodenoffensive vor zwei Wochen abgefeuert. Auftrag der Armee-Ermittler sei es, zu überprüfen, ob ihr Gebrauch angemessen war oder nicht.

          Es gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

          Schon nach der Haager Landkriegsordnung gilt der Grundsatz, dass die Konfliktparteien in der Wahl ihrer Mittel beschränkt sind. Methoden, die „unnötige“ Leiden verursachen, sind verboten. Zudem dürfen Soldaten und militärische Ziele einerseits sowie Zivilisten und zivile Ziele andererseits nicht im gleichen Ausmaß geschädigt werden. Das moderne Kriegsrecht fordert einen Ausgleich zwischen militärischen und humanitären Interessen. Totaler Krieg ist untersagt, also Flächenbombardements oder ein Krieg der verbrannten Erde.

          Die Anwendung von Gewalt ist grundsätzlich nur zulässig, soweit sie sich gegen Soldaten und militärische Ziele richtet. Die Zivilbevölkerung ist zu schonen. Zivile Opfer müssen durch die Art der militärischen Operation so gering wie möglich gehalten werden; dazu gehören etwa Warnungen, soweit das möglich ist. Ein gezielter Beschuss von zivilen Zielen ist also unzulässig, ebenso die Bombardierung eines militärischen Ziels, bei der unverhältnismäßig viele zivile Opfer zu erwarten sind. Nur soweit die Leiden der Zivilbevölkerung in einem angemessenen Verhältnis zu den angestrebten militärischen Zielen stehen, können Opfer unter der Zivilbevölkerung gerechtfertigt werden.

          Daran ist Israel gebunden, auch wenn die Hamas das Völkerrecht gar nicht beachtet. Jeder kriegführende Staat ist dazu verpflichtet, Kriegsverbrecher zu bestrafen. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist hier allerdings nicht zuständig: Weder hat Israel das Statut ratifiziert, noch haben seine Soldaten Taten auf dem Gebiet eines Staates begangen, der sich der Haager Gerichtsbarkeit unterworfen hätte. (Mü.)

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          ZF-Chef im Interview : „Nichts mehr für Verbrenner“

          Die Entwicklung für konventionelle Fahrzeuge hat der Zulieferer ZF Friedrichshafen eingestellt. Warum der Weg zur Mobilitätswende noch steinig wird, erklärt Vorstandschef Wolf-Henning Scheider im Interview mit der F.A.Z.
          Machen sich das Leben auch nicht gerade einfach: Connell (Paul Mescal) und Marianne (Daisy Edgar-Jones) als „Normal People“

          Beziehungskolumne : Warum wir gemein sind, wenn wir lieben

          Woran liegt es, dass man seine Partner oft boshafter behandelt als andere Menschen, die einem viel weniger bedeuten? Eine soziologische Spurensuche in der Beziehungskolumne „Ich. Du. Er. Sie. Es.“

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.