Vorstoß gegen Israel-Kritiker :
Greift Donald Trump die Meinungsfreiheit an?

Von
Frauke Steffens. New York
Lesezeit:
Ein Empfang im Weißen Haus, bei dem Präsident Donald Trump eine Exekutivanordnung gegen Antisemitismus unterzeichnete.

Mit einer Exekutivanordnung geht Präsident Donald Trump gegen die antiisraelische Boykott-Bewegung BDS vor. Kritiker werfen ihm vor, dass die Verordnung Juden als Angehörige einer Nation oder „Rasse“ definiere.

Ein paar Stunden lang waren die Gegner von Präsident Donald Trump am Mittwoch abgelenkt vom Amtsenthebungsverfahren. Bei Twitter diskutierten viele eine neue Exekutivanordnung, die sich gegen Israel-Kritiker richten soll. Trump will damit die Befugnisse des Erziehungsministeriums erweitern, an Universitäten gegen die Israel-Boykott-Bewegung BDS vorzugehen.

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