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Israel : Der stille Groll des Schaul Mofaz

  • -Aktualisiert am

Schaul Mofaz und Zipi Livni von der Kadima Bild: AP

Zuerst hatte die israelische Außenministerin Zipi Livni ihren Herausforderer Schaul Mofaz fürchten müssen. Doch als der frühere Generalstabschef plötzlich eine „Auszeit“ aus der Politik bekanntgab, konnte sie auch nicht aufatmen.

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          Zunächst hatte die israelische Außenministerin Zipi Livni den Herausforderer, Verkehrsminister Schaul Mofaz, den früheren Generalstabschef fürchten müssen. Sie hatte in der Nacht zum Donnerstag mit nur 431 Stimmen vor ihm die Parteiführung der Kadima an sich gebracht. Stunden später aber konnte sie auch nicht aufatmen, als Mofaz plötzlich eine „Auszeit“ aus der Politik bekanntgab.

          Auch das ist nicht gut für die Siegerin. So gefährlich der General an ihrer Seite für ihren Machtanspruch gewesen wäre – die nun klaffende Lücke macht die Regierungsbildung noch schwerer. Zipi Livni bedauerte den Schritt, wollte Mofaz zurücklocken und bot ihm „enge Partnerschaft“ an. Aber Mofaz blieb bei seinem Entschluss.

          Sie lässt sich nichts anmerken

          Bei der Bekanntgabe seines Abschiedes auf Zeit beteuerte Mofaz, er hege keinen Groll gegen Minister und Abgeordnete, die seine Widersacherin unterstützt hätten; auch nicht gegen Rundfunk und Presse. Doch was Mofaz verschwieg, sagten seine Gewährsleute: Das Mofaz-Lager grollt, dass 45 Minuten vor Schließung der Wahllokale Ergebnisse einer Internetumfrage über einen „hohen Sieg“ Livnis veröffentlicht wurden. Wie hätten überhaupt die Meinungsforschungsinstitute so falsch liegen können? Auch die Verlängerung der Öffnungszeiten um eine halbe Stunde – auf Livnis Wunsch hin – habe Mofaz geschadet.

          Im Wahlkampf hätten „die Medien“ Mofaz als Vertreter der alten, korrupten Politik dargestellt. In ihrer Siegrede habe sich Livni für „eine andere Politik“ ausgesprochen, wie um sich noch einmal von ihrem Widersacher Mofaz abzusetzen, der länger als sie im politischen Geschäft ist. Mofaz sieht sich gedemütigt. Er tritt zwar „nobel“ ab; zumal er weiß, dass eine Nachzählung der Urwahlstimmen oder eine Wiederholung der Urwahlen nur ihm und der Partei schaden würden. Vor allem aber will er, dass Livni selbst für ihr absehbares Versagen verantwortlich sein wird.

          Zipi Livni lässt sich nichts anmerken. Aus ihrer Umgebung verlautet sogar: Der Abgang von Mofaz „ist gut für uns. Wir sind den Mann los, der in Kadima ein ganzes Lager gegen uns hätte aufbauen können“.

          Gibt Olmert am Sonntag den Rücktritt bekannt?

          Livni berief am Freitag die Fraktion zu ihrer ersten Sitzung nach den Urwahlen. Sie erhielt weiße Blumen; es herrschte Einmütigkeit. Sie meinte: „Wenn ich es nicht schaffe, eine Regierung zu bilden, dann setze ich auf allgemeine Wahlen und gewinne.“

          Mofaz war nicht mehr zu der Fraktionssitzung gekommen; auch Ministerpräsident Olmert fehlte. Ihn forderte Livni – als sei das nun das vordringlichste Problem – zum raschen Rücktritt auf. Auch wenn Präsident Peres sie noch nicht offiziell mit der Regierungsbildung beauftragte, traf sich Livni schon mit dem Vorsitzenden der religiös-sefardischen Schaspartei, Eli Yishai. Nach Schabbat wird sie sich mit dem Vorsitzenden der Rentnerpartei, Rafi Eitan, besprechen. Die Kontakte zur Arbeiterpartei seien hingegen eingefroren, wurde gemeldet. Parteichef und Verteidigungsminister Barak sei auf Neuwahlen aus. Livni machte dagegen der Fraktion indirekt deutlich, dass sie nicht mit sich spielen lasse. Sie könne auch versuchen, statt mit Baraks Arbeiterpartei mit dem Likud zu koalieren.

          Dem Vernehmen nach will Olmert am Sonntag im Kabinett „seine Absicht kundtun, von seinem Amt zurückzutreten“. Am Montag wird Präsident Peres abreisen, um Israel bei der UN-Generalversammlung in New York zu vertreten. Peres kehrt nach einer Woche am Vorabend des jüdischen Neujahrsfestes zurück. Das ist kein Datum für einen Rücktritt. So wird damit gerechnet, dass Olmert am 2. Oktober seinen Abschied nimmt, um von da an geschäftsführend im Amt zu bleiben. Peres wolle danach mit den Parteiführern der Fraktionen sprechen. Er werde wohl erst am 9. Oktober Livni mit der Regierungsbildung beauftragen. Von dem Tag an hat sie zunächst 28 Tage Zeit, um ein Kabinett zu bilden. Das Gesetz gibt ihr 14 Tage Verlängerung. Wenn sie erfolglos bleibt, stehen nach weiteren 90 Tagen – im Frühjahr – Neuwahlen an.

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