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Israel : Armee untersucht Einsatz von Phosphorgranaten

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Am Rande des Gazastreifens: Israelische Soldaten am Dienstag Bild: REUTERS

Nach dem Abzug israelischer Soldaten aus dem Gazastreifen prüft die Armeeführung, ob Phosphorgranaten in dem dicht besiedelten Gebiet widerrechtlich eingesetzt wurden. Amnesty International wirft Israel Kriegsverbrechen vor.

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          Die israelische Armee hat einem Pressebericht zufolge eine interne Untersuchung zum Einsatz von Phosphorgranaten während ihrer dreiwöchigen Offensive im Gazastreifen eingeleitet. Wie die Zeitung „Haaretz“ am Mittwoch berichtete, geht es um die Geschosse, die eine Fallschirmjägereinheit auf ein besiedeltes Gebiet im nördlichen Gazastreifen abfeuerte.

          Bei ihnen soll es sich um Artillerierauchgranaten mit wenig Phosphor und Mörsergranaten mit einer hohen Phosphorkonzentration gehandelt haben, schrieb „Haaretz“ unter Berufung auf Militärkreise. Von letzterem Typ, der schwerste Hautverbrennungen verursacht, seien etwa 20 Geschosse auf Viertel der Ortschaft Beit Lahhija abgeschossen worden.

          Amnesty International wirft Israel Kriegsverbrechen vor

          Der Zeitung zufolge wurde der Oberst der Reserve Schai Alkalai mit den Ermittlungen betraut. Ein Armeesprecher bestritt aber gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass es eine „amtliche Untersuchung“ gebe.

          Unter Trümmern: Am Dienstag in Rafah

          Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, die ein Ermittlerteam in den Gazastreifen entsandte, wirft Israel im Zusammenhang mit dem Einsatz von Phosphorbomben in dicht besiedelten Gebieten vor, Kriegsverbrechen verübt zu haben. Laut Amnesty schoss die Armee auch drei Phosphorgranaten auf das Gebäude des UN-Hilfwerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) in der Stadt Gaza.

          Israel wies Vorwürfe zurück, mit dem Einsatz von Phosphorbomben im Gazastreifen gegen das Völkerrecht zu verstoßen. Laut dem Sprecher von Regierungschef Ehud Olmert, Mark Regev, stimmt die von Israel benutzte Munition mit derjenigen aller westlichen Demokratien einschließlich der Nato-Staaten überein.

          Israel zieht Soldaten aus Gazastreifen ab

          2006 hatte Israel erstmals den Einsatz von Phosphorgranaten bei der Offensive im Libanon eingestanden. Phosphorbomben sind nicht explizit verboten; allerdings ist ihr Einsatz laut Waffenkonvention von 1980 gegen Zivilisten und in städtischen Gebieten unzulässig.

          Gut drei Wochen nach dem Beginn der Kämpfe mit der Hamas hat Israel am Mittwochmorgen seine letzten Soldaten aus dem Gazastreifen abgezogen. Die Truppen bleiben aber zunächst an der Grenze stationiert, um bei möglichen neuen Übergriffen der Hamas einsatzbereit zu sein, wie die Streitkräfte mitteilten.

          Die israelische Regierung hofft unterdessen auf Hilfe aus den Vereinigten Staaten und Europa, um den Waffenschmuggel in den Gazastreifen zu stoppen.

          Brüchige Feuerpause

          Eigentlich wollte Israel die Offensive bereits beendet haben, als der amerikanische Präsident Barack Obama am Dienstag ins Weiße Haus einzog. Die Soldaten begannen Anfang Januar mit der Bodenoffensive, um die Raketenangriffe der Hamas auf Israel zu stoppen. Ein Achtel der Bevölkerung des jüdischen Staates liegt in der Reichweite der Geschosse.

          Am Sonntag trat eine Feuerpause in Kraft, die von beiden Parteien einseitig ausgerufen wurde. Sie ist aber brüchig. Am Dienstag schlug wieder eine Granate in Israel ein. Die Palästinenser warfen Israel vor, zwei Bauern erschossen zu haben. Israelische Kriegsschiffe beschossen am Mittwoch mit Maschinengewehren die Küste des Gazastreifens.

          Bei der Offensive kamen nach Angaben von Palästinensern und der Vereinten Nationen 1300 Menschen ums Leben. Der Krieg hatte dennoch Rückhalt in der israelischen Bevölkerung, weil er als gerechtfertigte Reaktion auf den andauernden Beschuss durch die Hamas angesehen wird.

          Grenzen sollen besser überwacht werden

          Am Mittwoch wollte die israelische Außenministerin Zipi Livni zur EU nach Brüssel reisen, um über den Einsatz europäischer Soldaten, Schiffen und Technik zu beraten. Sie sollen den Waffenschmuggel in den Gazastreifen verhindern.

          Bereits in der vergangenen Woche unterzeichnete Israel mit den Vereinigten Staaten ein Abkommen, das einen verstärkten Austausch von Geheimdienstinformationen zwischen den beiden Ländern sowie Verbündeten im Nahen Osten und Europa vorsieht.

          Die Vereinigten Staaten wollen Ausrüstung und Ausbildungshilfen für Israel, Ägypten und andere Staaten zur Verfügung stellen. So sollen die Land- und Seegrenzen nach Gaza besser überwacht werden. Die Vereinbarung ist auch für die neue Regierung unter Obama bindend.

          UN setzt sich für Grenzöffnung ein

          Der UN-Nothilfekoordinator John Holmes wollte sich unterdessen bei einer Reise in den Nahen Osten am Mittwoch für die Öffnung aller Grenzen zum Gazastreifen einsetzen. Dies sei nicht nur für die Versorgung mit Medikamenten und Lebensmitteln notwendig, sondern auch für die Lieferung von Baumaterial in das zerstörte Gebiet. Baumaterialien blockiert Israel schon seit der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen im Juni 2007.

          Holmes sagte, es sei sehr wichtig, dass Israel das Verbot für die Lieferung von Zement, Rohren und anderem Material aufhebe und ihre Einfuhr in den Gazastreifen erlaube. Er werde auch darauf dringen, dass alle Mitarbeiter internationaler Organisationen in den Gazastreifen einreisen könnten. „Theoretisch haben sie die Erlaubnis. In der Praxis ist es aber sehr schwer, in den Gazastreifen zu kommen.“

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