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Krise am Golf : Irans Präsident lehnt bilaterale Gespräche mit Trump ab

  • Aktualisiert am

Hassan Rohani spricht am 3. September auf einer Parlamentssitzung in Teheran. Bild: dpa

In der Vorwoche hatte Irans Präsident im Konflikt mit den Vereinigten Staaten noch für mehr Diplomatie plädiert. Nun sagt er, bilaterale Gespräche mit Amerika hätten nie auf der Agenda gestanden.

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          Irans Präsident Hassan Ruhani hat „bilaterale Gespräche“ mit den Vereinigten Staaten ausgeschlossen und den Europäern mit einem weiteren Schritt zum Rückzug aus dem internationalen Atomabkommen gedroht. Sein Land lehne bilaterale Verhandlungen mit Washington grundsätzlich ab, sagte Rohani am Dienstag vor dem Parlament in Teheran. Denkbar seien allenfalls Verhandlungen im Rahmen der 5+1-Gruppe, wenn die Vereinigten Staaten vorher ihre Sanktionen aufheben.

          Ruhani sagte, es habe „womöglich ein Missverständnis“ gegeben hinsichtlich der Bereitschaft Irans zu direkten Gesprächen mit Amerika. „Aus Prinzip wollen wir keine bilateralen Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten“, sagte Rohani. Der amerikanische Präsident Donald Trump und sein französischer Kollege Emmanuel Macron hatten nach dem G7-Gipfel in Biarritz Ende August ein bilaterales Treffen von Trump mit Ruhani ins Gespräch gebracht.

          Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei lehnt jedoch neue Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten ab, da der Ausstieg Trumps aus dem Atomabkommen von 2015 zeige, dass ihnen nicht zu trauen sei. Rohani hatte sich in den vergangenen Monaten offener für Gespräche gezeigt, doch machte er nach dem G7-Gipfel Verhandlungen abhängig von der Aufhebung der gegen Iran verhängten Sanktionen.

          Nun sagte Rohani, Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten seien nur im Rahmen der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland denkbar. Das Atomabkommen war mit dieser Gruppe ausgehandelt worden. Voraussetzung sei aber in jedem Fall, dass die Vereinigten Staaten ihre Sanktionen aufheben, sagte Rohani. Die amerikanischen Finanz- und Handelsbeschränkungen haben Irans ohnehin angeschlagene Wirtschaft in die Krise gestürzt.

          Rohani drohte zudem abermals, Iran werde einen dritten Schritt zum Rückzug aus dem Atomabkommen tun, wenn die europäischen Vertragspartner ihm „bis Donnerstag“ nicht entgegenkommen. Anfang Juli überschritt Iran bereits die erlaubte Menge von 300 Kilogramm niedrig angereicherten Urans. Kurz darauf erhöhte Iran überdies den Anreicherungsgrad über die zulässige Schwelle von 3,67 Prozent.

          Rohani betonte aber, dass der dritte Schritt wie die vorherigen umkehrbar sein werde. „Unsere Schritte wurden so getroffen, dass es nicht viel Zeit braucht, um zum Ausgangspunkt zurückzukehren“, sagte er. Er zeigte sich enttäuscht, dass „nach dem Verrat der Vereinigten Staaten“ die Europäer ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen seien. „Was wir von den anderen Ländern wollen, ist, dass sie weiter unser Öl kaufen“, sagte er.

          Großbritannien hatte zur Empörung Irans Anfang Juli einen iranischen Öltanker vor Gibraltar festgesetzt, weil er verdächtigt wurde, im Verstoß gegen EU-Sanktionen Öl nach Syrien liefern zu wollen. Erst nach wochenlangem Streit durfte die „Adrian Darya 1“ Mitte August ihre Fahrt fortsetzen. Sie befand sich am Montagnachmittag nahe der syrischen und libanesischen Küste, als sie ihr Ortungsgerät ausschaltete.

          Die amerikanische Regierung fordert die abermalige Festsetzung des Supertankers und warnt, dieser werde vermutlich den syrischen Hafen Tartus anlaufen. Viele Experten vermuten dagegen, dass er seine Ladung auf ein anderes Schiff transferiert, bevor er durch den Suez-Kanal in Iran zurückkehrt. Syrien ist seit 2012 von iranischen Öllieferungen abhängig, doch erreichen seit vergangenem Jahr kaum noch iranische Tanker das Land.

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