https://www.faz.net/-gpf-ahcwo

Nach Treffen mit EU-Vertreter : Iran will Wiener Atomgespräche wiederaufnehmen

Der iranische Vizeaußenminister und Atomunterhändler Ali Baqeri Kani im Mai 2021 Bild: EPA

Fünf Monate nach der letzten Verhandlungsrunde sollen vor Ende November wieder Gespräche stattfinden. Iran wolle über die „verbliebenen Differenzen“ sprechen, teilt der iranische Atomunterhändler mit.

          1 Min.

          Iran ist bereit, vor Ende November die Atomgespräche in Wien wiederaufzunehmen. Das erklärte der iranische Vizeaußenminister und Atomunterhändler Ali Baqeri Kani in Brüssel nach einem Treffen mit dem Vize-Außenbeauftragten der EU, Enrique Mora. 

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          Seit der Wahl des neuen iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi im Juni hatten keine Verhandlungen mehr mit den drei E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien stattgefunden. Die sechs Verhandlungsrunden davor seien jedoch intensiv und konkret gewesen, heißt es.

          Jetzt wolle Iran über die „verbliebenen Differenzen“ sprechen und „ergebnisorientierte Verhandlungen“ führen, schrieb Baqeri Kani, der bereits unter Präsident Mahmud Ahmadineschad mit den Atomverhandlungen befasst war. Iran dringt insbesondere auf Sanktionserleichterungen und auf amerikanische Zusagen, diese nicht zu unterlaufen.

          Baqeri Kani nannte die Gespräche mit Mora „sehr konstruktiv“. Es war das zweite Treffen der beiden in kurzer Zeit. Die EU machte jedoch deutlich, dass allein die Verhandlungen in Wien das gültige Format sind. Anders als in den iranischen Meiden berichtet, hatten die E3-Staaten keine iranische Einladung zu einem Gespräch erhalten, war aus dem Auswärtigen Amt zu hören. Iran habe vielmehr einen Vorschlag für ein Treffen während der Reise des iranischen Vize-Außenministers nach Europa abgelehnt. Die E3-Staaten seien jedoch weiterhin zu einem Treffen bereit.

          Verletzung des Abkommens von 2015

          Seit der sechsten und vorläufig letzten Verhandlungsrunde hat Iran die Verletzungen seiner im Abkommen von 2015 eingegangen Verpflichtungen fortgesetzt. So hat Iran mehr Uran angereichert als festgelegt worden war und das zu einem höheren Grad.

          Dadurch ist die Herstellung zum Bau einer Atombombe kürzer geworden, und die Sorge über das iranische Proliferationspotential wurde größer. Eine Herausforderung wird daher sein, technische Lösungen zu finden, um diese „Break-out“-Zeit zu verlängern.

          Mutmaßlich ist die iranische Führung wegen der sich dramatisch verschlechternden Wirtschaftslage zur Rückkehr an den Verhandlungstisch bereit. Zuletzt haben selbst regimefreundliche Gruppen wie die Familienangehörigen von gefallenen Soldaten mit Kundgebungen die Führung auf ihre Lage aufmerksam gemacht. Neben den Sanktionen tragen die Pandemie und eine Dürre zur Krise bei. Sollten in Wien wieder Verhandlungen stattfinden, wäre es zudem leichter, mit Iran auch über regionale Themen, etwa Afghanistan, ins Gespräch zu kommen

          Weitere Themen

          Können Sie das, Herr Özdemir?

          Künftiger Minister im Gespräch : Können Sie das, Herr Özdemir?

          Bei den Grünen rumort es im linken Flügel. Landwirtschaftsminister wird nicht Fachmann Anton Hofreiter, sondern Cem Özdemir. Ein Gespräch über Grabenkämpfe, die Vielfalt der Gesellschaft und Ernährungstipps.

          Topmeldungen

          Will Demut zeigen: Cem Özdemir

          Künftiger Minister im Gespräch : Können Sie das, Herr Özdemir?

          Bei den Grünen rumort es im linken Flügel. Landwirtschaftsminister wird nicht Fachmann Anton Hofreiter, sondern Cem Özdemir. Ein Gespräch über Grabenkämpfe, die Vielfalt der Gesellschaft und Ernährungstipps.
          Wollen „Fortschritt wagen“: Christian Lindner, Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags in Berlin.

          SPD, Grüne und FDP : Ampel auf Fortschritt

          Ein „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“? SPD, Grüne und FDP überhöhen ihr Programm zu einem Großprojekt der ökonomischen Modernisierung. Wenn das mal gut geht.
          Schweizer Abstimmung über das Covid-19-Gesetz am Sonntag in Zürich

          Trotz schwerer Anfeindungen : Schweizer stimmen für Covid-19-Gesetz

          Die Niederlage der Corona-Skeptiker und Gegner der Covid-Maßnahmen stärkt den Kurs der Regierung. Die Befürworter jubeln: Es zeige sich, dass in der Schweiz die Vernunft regiere. Doch die Stimmung ist aufgeheizt.
          Abteilung Attacke? Kevin Kühnert am Samstag in Frankfurt

          Kritik an der FDP : Der Rebell lebt noch

          Zu viel Harmonie: Kevin Kühnert kritisiert die FDP für ihre Wohnungspolitik. Es ist auch eine Attacke gegen den baldigen Kanzler Olaf Scholz.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.