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„Werden Öl weiter verkaufen“ : Iran will sich über amerikanische Sanktionen hinwegsetzen

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Der iranische Präsident Hassan Rohani, hier vor Studenten in Teheran im Oktober 2018, hat den Zeitpunkt seiner Ankündigung womöglich strategisch gewählt. Bild: dpa

Präsident Rohani spricht von einem „Wirtschaftskrieg“ gegen den Iran, sein Land werde die Sanktionen brechen. Einige Länder werden von den Strafmaßnahmen teilweise ausgenommen.

          Der Iran will sich über die neuen Sanktionen der Vereinigten Staaten hinwegsetzen. „Amerika wollte Irans Öl-Verkäufe auf null kürzen (...) Aber wir werden unser Öl weiter verkaufen, (...) die Sanktionen brechen“, sagte Präsident Hassan Rohani am Montag bei einem Treffen mit Wirtschaftsexperten, das vom Staatsfernsehen übertragen wurde. „Das ist ein Wirtschaftskrieg gegen den Iran.“ Sein Land sei darauf vorbereitet, jedem Druck zu widerstehen. Am Sonntag hatte es im Iran Massendemonstrationen gegen die Vereinigten Staaten gegeben. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici bekräftigte im französischen Radio, dass die Europäische Union mit den Sanktionen nicht einverstanden sei. Auf den Ölpreis wirkten sich die neuen Strafmaßnahmen zunächst nicht größer aus.

          Die Vereinigten Staaten setzten die im Zuge des Atomabkommens aufgehobenen Strafmaßnahmen gegen den Energie- und Bankensektor des Iran am Montag wieder in Kraft. Betroffen sind auch Unternehmen aus Drittstaaten, die in den sanktionierten Bereichen mit dem Iran Geschäfte machen. Details will die Regierung in Washington im Laufe des Tages bekanntgeben. Um eine Destabilisierung des Ölpreises zu verhindern, gelten für einige Länder vorübergehend Ausnahmen. Teilweise befreit bleiben China, Indien und Italien. Sonderregelungen gelten auch für Unternehmen aus Griechenland, der Türkei, Japan, Südkorea und Taiwan, wie der amerikanische Außenminister Mike Pompeo am Montag in Washington mitteilte. 

          Die Länder zählen zu den größten Abnehmern iranischen Öls. Der Irak hat bereits mitgeteilt, dass er weiter Erdgas und Lebensmittel aus dem Iran beziehen darf. Bedingung dafür sei, dass die Lieferungen nicht in amerikanischen Dollar bezahlt würden. Die EU will einen neuen Mechanismus einrichten, der Zahlungen für iranische Öl-Exporte vereinfachen soll. Allerdings dürfte er erst ab Anfang kommenden Jahres greifen.

          Präsident Donald Trump will mit den Strafmaßnahmen nach eigenen Angaben die Regierung in Teheran unter anderem dazu bringen, ihre Atom- und Raketenprogramme aufzugeben. Trump hatte im Mai das internationale Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt, das auch von Deutschland unterschrieben worden war. 

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