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Iran-Streit : Heiko Maas kann John Bolton nicht überzeugen

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Außenminister Heiko Maas (Mitte) verlässt nach dem Gespräch mit dem amerikanischen Sicherheitsberater John Bolton das Weiße Haus in Washington. Bild: Reuters

Fast doppelt so lange wie geplant dauert das Treffen zwischen Außenminister Maas und Sicherheitsberater Bolton – eine Annäherung im Streit über das Atomabkommen mit Iran ist dennoch nicht in Sicht. Maas zeigt sich besorgt.

          Ein Treffen von Außenminister Heiko Maas (SPD) und dem Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump, John Bolton, hat keine Annäherung im Streit über das Atomabkommen mit Iran gebracht. Er habe „noch einmal sehr deutlich gemacht, dass wir, aber auch unsere europäischen Partner in diesem Abkommen bleiben werden, dass wir auch alles dafür tun werden, dass der Iran in diesem Abkommen bleibt“, sagte Maas am Mittwoch nach dem Gespräch im Weißen Haus in Washington, das mit 75 Minuten fast doppelt so lange dauerte wie ursprünglich geplant.

          Die Vereinigten Staaten sind aus der Vereinbarung zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgestiegen, weil sie ihnen nicht weit genug geht. Alle anderen Vertragsparteien – darunter Deutschland – wollen das Abkommen dagegen retten.

          „Wir wollen keine Verbreitung von Nuklearwaffen in unserer erweiterten Nachbarschaft und daran hat sich nichts geändert“, sagte Maas. Mit den beiden anderen europäischen Vertragsparteien Frankreich und Großbritannien sei er sich in der Sache einig. „Das habe ich hier heute in aller Deutlichkeit hinterlassen.“

          Maas zeigte sich besorgt über den Zustand des transatlantischen Verhältnisses, sagte aber auch: „Amerika ist für uns ein wichtiger Partner.“ Unterschiedliche Auffassungen müssten offen ausgetragen werden.

          Auch der Antrittsbesuch mit dem amerikanischen Amtskollegen Mike Pompeo konnte keine Annäherung erzielen. „Wir schlagen zwei völlig unterschiedliche Wege ein“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach dem Treffen. Es seien nur bekannte Positionen ausgetauscht worden. „Ich glaube, dass wir von einem Kompromiss noch weit entfernt sind.“ Allerdings zeigte sich Maas zu dem von Pompeo vorgeschlagenen Außenministertreffen der drei europäischen Vertragsstaaten und der Vereinigten Staaten bereit.

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