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Konflikt am Golf : Iran nimmt Uran-Anreicherung wieder auf

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Der iranische Präsident Hassan Rohani und der Organisator des iranischen Atomprogramms Ali Salehi im April am „Tag der Atomenergie“ Bild: AFP

Am Donnerstag will Iran die Uran-Anreicherung wieder aufnehmen, denn an diesem Tag läuft ein Ultimatum an die verbleibenden Unterzeichner des Atomabkommens ab. Diese hoffen noch auf ein Einlenken Teherans.

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          Iran wird nach Ablauf seines den Europäern gesetzten Ultimatums die Uran-Anreicherung wieder hochfahren. Die Frist laufe am Donnerstag ab, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, am Mittwoch der iranischen Nachrichtenagentur Irib zufolge. Damit werde die Uran-Anreicherung hochgefahren.

          Anders als die Vereinigten Staaten halten die drei EU-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie China und Russland an dem 2015 vereinbarten Atomabkommen fest. Iran hatte den EU-Staaten Anfang Mai ein 60-tägiges Ultimatum gestellt und von ihnen verlangt, wie zugesagt seine Öl- und Bankenbranche vor amerikanischen Sanktionen zu schützen. Anderenfalls werde Iran die Anreicherung von Uran auf einen höheren als in dem Abkommen erlaubten Grad hinaus wieder aufnehmen. Damit würde der weitere Verpflichtungen aus dem Abkommen von 2015 aussetzen, das seit dem Ausstieg Amerikas und der Verhängung neuer Sanktionen auf der Kippe steht. Die übrigen Unterzeichnerstaaten wollen an der Vereinbarung festhalten.

          Bereits Anfang Mai hatte Iran einige seiner Verpflichtungen ausgesetzt. Konkret will sich das Land nicht mehr an die Beschränkungen halten, die vorgeben, wie viel überschüssiges, bis auf 3,67 Prozent angereichertes Uran und wie viel Schwerwasser es besitzen darf. Waffentaugliches Uran muss bis auf 90 Prozent angereichert sein. Vor Abschluss des Abkommens hatte es Iran bis auf 20 Prozent geschafft. Zudem hat Iran bereits angekündigt, am 7. Juli weitere Verpflichtungen aus dem Abkommen auszusetzen.

          Die iranischen Revolutionsgarden zeigen sich derweil überzeugt, dass es keinen amerikanischen Angriff auf das iranische Territorium geben wird. „Weder Amerika noch ein anderes Land wird es wagen, iranischen Boden zu verletzen“, sagte der Chef der Eliteeinheit, Brigadegeneral Amirali Hadschisadeh, am Mittwoch der Nachrichtenagentur Mehr zufolge.

          Die Spannungen zwischen den beiden Ländern haben sich nach dem Abschuss einer amerikanischen Aufklärungsdrohne durch Iran vor einer Woche massiv verschärft. Der amerikanische Präsident Donald Trump drohte am Dienstag Iran mit der Auslöschung einzelner Ziele. „Jedem Angriff Irans auf irgendetwas Amerikanisches wird mit großer und überwältigender Gewalt begegnet werden. Überwältigend wird in einigen Bereichen Auslöschung bedeuten“, schrieb Trump auf Twitter.

          Der iranische Präsident Hassan Rohani erklärte darauf, sein Land wolle keinen Krieg, sei aber bereit, sich zu verteidigen. Sollten die Amerikaner wieder in Gewässer oder den Luftraum Irans eindringen, hätten die iranischen Streitkräfte die Pflicht, sie zu stellen, und dann werde es ein entschiedenes Aufeinanderprallen geben.

          Während die Vereinigten Staaten erklärten, die Drohne habe sich im internationalen Luftraum über dem Persischen Golf befunden, begründet Iran den Abschuss damit, dass das unbemannte Flugobjekt in seinen Luftraum eingedrungen sei.

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