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Amerikanische Sanktionen : Teheran kündigt „angemessene“ Reaktion auf Strafmaßnahmen an

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Verurteilt die jüngsten amerikanischen Sanktionen als Verletzung des Atomabkommens: Irans Verhandlungsführer Abbas Araghtschi Bild: dpa

Entgegen seiner Wahlkampfversprechen hat Donald Trump das iranische Atomabkommen bislang nicht aufgekündigt – aber neue Sanktionen gegen das Land verhängt. Teheran sieht darin eine Verletzung des Abkommens.

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          Die neuen amerikanischen Sanktionen gegen Iran verstoßen der Regierung in Teheran zufolge gegen das 2015 nach jahrelangen Verhandlungen unterzeichnete internationale Atomabkommen. Der Sanktionsbeschluss, den der amerikanische Präsident Donald Trump am Mittwoch mit seiner Unterschrift in Kraft setzte, sei eine Verletzung des Abkommens, sagte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghtschi am Donnerstag im staatlichen Fernsehen. Die amerikanische Regierung wolle das Atomabkommen zerstören. Teheran werde auf die Strafmaßnahmen „angemessen und proportional“ reagieren.

          Iran hatte 2015 ein internationales Atomabkommen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland unterzeichnet. Das Abkommen verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen schrittweise die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden. Die Islamische Republik hat sich bereits bei der Kommission für die Einhaltung des Atomabkommens über die jüngsten Sanktionen beschwert. Die Kommission war im Rahmen der Einigung eingerichtet worden.

          Trump hatte das Gesetz, das auch Strafmaßnahmen gegen Russland und Nordkorea beinhaltet, am Mittwoch unterzeichnet. Zuvor hatte der amerikanische Senat die Sanktionen mit großer Mehrheit gebilligt. Bereits im Juli hatte das amerikanische Finanzministerium Strafmaßnahmen gegen sechs iranische Firmen erlassen. Die Vereinigten Staaten begründen den Schritt mit Teherans Umgang mit Menschenrechten, der Unterstützung der libanesischen Hizbullah-Miliz und dem iranischen Raketenprogramm.

          Ende Juli hatte Iran nach eigenen Angaben eine Trägerrakete für Satelliten getestet. Die Vereinigten Staaten, Deutschland, Frankreich und Großbritannien riefen den UN-Sicherheitsrat zum Handeln auf, da der Test ein „bedrohlicher und provokanter Schritt“ Teherans gewesen sei.

          Die Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und Iran, die seit 1980 keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, haben seit dem Amtsantritt des amerikanischen Präsidenten Donald Trump erheblich zugenommen. An dem Atomabkommen will Trump aber entgegen seiner Ankündigungen aus dem Wahlkampf bis auf Weiteres festhalten.

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