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Eskalation im Nahen Osten : Nato: Iran sollte sich zurückhalten

  • Aktualisiert am

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Bild: EPA

Nach einer Nato-Sitzung in Brüssel hat Generalsekretär Jens Stoltenberg Teheran nahegelegt, jede Gewalt und Eskalation zu unterlassen. Alle Bündnisstaaten seien sich einig, dass Iran nie eine Atomwaffe besitzen dürfe.

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          Angesichts der Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und Iran hat die Nato die iranische Regierung zu größter Zurückhaltung aufgerufen. Iran müsse jede Gewalt und Eskalation unterlassen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag nach einer Sitzung des Nordatlantikrats in Brüssel.

          Alle Nato-Staaten seien sich einig, dass Iran nie eine Atomwaffe besitzen dürfe. Darüber hinaus seien alle Staaten des Bündnisses besorgt wegen der jüngsten „destabilisierenden Aktivitäten“ Irans in der Region. Stoltenberg nannte ausdrücklich Raketentests, die Unterstützung für Terrorgruppen sowie den Angriff auf ein saudisches Ölfeld im September.

          Die EU-Kommission will in dem Konflikt vermitteln. „Meine Aufgabe ist es nicht zu bewerten, sondern zu deeskalieren und Lösungen zu finden“, sagt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im oberbayerischen Seeon. Sie wolle jene unterstützen, die in dem Konflikt besonnen blieben. Irans Ankündigung, sich nicht mehr an das internationale Atomabkommen zu halten, bereite ihr große Sorgen, sagte von der Leyen.

          Merkel und Maas fliegen zu Putin

          An diesem Freitag werden auch die EU-Außenminister zu einem Sondertreffen in Brüssel zusammenkommen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus EU-Kreisen erfuhr, soll der Ministerrat am frühen Nachmittag beginnen. Der deutsche Außenminister Heiko Maas hatte das Treffen am Sonntag vorgeschlagen. Er verwies dabei auf „die bedrohliche Zuspitzung des Konflikts zwischen den USA und Iran“. Ziel soll es sein, sich schnell auf ein gemeinsames Vorgehen zu verständigen, um zur Deeskalation der Lage beizutragen und die Stabilität und Einheit des Iraks zu erhalten. Anders als von Maas vorgeschlagen wird das nun angesetzte Treffen den regulären Rat der EU-Außenminister am 20. Januar jedoch nicht ersetzen, wie es hieß.

          Einen Tag darauf, am Samstag, will der russische Präsident Wladimir Putin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Maas empfangen. Als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat sei Russland „unverzichtbar“, wenn es um die Lösung politischer Konflikte gehe, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Daher sei es naheliegend, dass die Kanzlerin mit Putin „über die derzeit aufgebrochenen Konfliktherde“ spreche. Dem Vernehmen nach war das Treffen bereits vor Weihnachten geplant worden.

          Der Kreml teilte mit, Merkel (CDU) werde auf Einladung des russischen Präsidenten zu einem Arbeitsbesuch erwartet. Zentrales Thema des Gesprächs soll demnach die gefährliche Eskalation der Lage im Nahen Osten sein. In der Nacht zum Freitag hatten die Vereinigten Staaten auf Geheiß Präsident Donald Trumps den ranghohen iranischen General Qassem Soleimani mit einem gezielten Raketenangriff im Irak getötet; Iran hatte daraufhin Vergeltung angekündigt. Beide Seiten drohten einander mit Angriffen auf Ziele, die bereits identifiziert seien. Soleimani war der berüchtigte Kommandeur der Quds-Brigaden – jener Eliteeinheit der iranischen Revolutionswächter, die für Auslandsoperationen zuständig ist.

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